Schärfere Corona-Schutzmaßnahmen Brandenburg ruft epidemische Notlage aus

Discos sollen geschlossen, Großveranstaltungen beschränkt werden: Der Brandenburger Landtag hat schärfere Coronamaßnahmen ermöglicht. Ministerpräsident Dietmar Woidke spricht von »dunklen Zeiten«.
Krankenschwester in Schutzausrüstung (Symbolbild)

Krankenschwester in Schutzausrüstung (Symbolbild)

Foto:

Jens Büttner / picture alliance/ dpa / Zentralbild

Der Brandenburger Landtag hat den Weg für schärfere Coronaregeln geebnet. Das Parlament stellte am Montag mit Mehrheit eine konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung fest. Die Landesregierung kann nun strengere Beschränkungen beschließen. Dies ist in den Ländern mit dem nachgebesserten Infektionsschutzgesetz des Bundes möglich.

Die Entscheidung wurde in einer Sondersitzung des Parlaments in Potsdam getroffen, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Linke stimmte für den Antrag von CDU, SPD und Grünen, die Freien Wähler enthielten sich. Die AfD stimmte dagegen.

Woidke kündigt neue Einschränkungen an

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) betonte nach Angaben des rbb , das Land befinde sich mit hohen Inzidenzwerten und vielen Infizierten in Krankenhäusern »in schwierigen Zeiten, in dunklen Zeiten, in grauen Zeiten«. Es müsse alles dafür getan werden, »dass möglichst wenig Menschen schwer erkranken«. Ziel müsse sein, Menschenleben zu retten und die Belastung des Gesundheitswesens zu verringern. Dafür seien in Brandenburg weitere Eindämmungsmaßnahmen erforderlich.

Die rot-schwarz-grüne Koalition plant unter anderem, Klubs und Discos zu schließen, und Großveranstaltungen zu beschränken. Dabei geht es vor allem um Events mit mehr als tausend Besuchern.

In Sachsen und Thüringen liegt die Inzidenz am höchsten

Bundesweit sank die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag im Vergleich zum Vortag den offiziellen Zahlen zufolge. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 389,2 an. Vor einer Woche erreichte die bundesweite Inzidenz noch einen Wert von 441,9. Das RKI wies allerdings darauf hin, dass aufgrund technischer Probleme am Samstag und Sonntag keine Daten aus Niedersachsen übermittelt worden seien.

Die höchsten Inzidenzen erreichen laut RKI Sachsen und Thüringen. Dort wurden in den vergangenen sieben Tagen mehr als 1000 Infektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner dokumentiert. In Sachsen-Anhalt liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei mehr als 800.

Fachleute gehen derzeit jedoch von einer merklichen Untererfassung aus. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach in einzelnen Regionen mit der Meldung von Fällen nicht mehr hinterher. Gesundheitsminister Karl Lauterbach zeigte sich auf Twitter optimistischer. »Die Lage stabilisiert sich langsam.« Der Rückgang der Fallzahlen sei echt. Sie seien aber nach wie vor viel zu hoch. Die Booster-Kampagne müsse gestärkt werden.

slü
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.