Inzidenz 200 statt 100 Brandenburg weist Kritik wegen verschobener Corona-Notbremse zurück

Ab einer Inzidenz von 100 sollen wieder schärfere Lockdown-Regeln gelten: So haben sich Bund und Länder gerade erst verständigt. Brandenburg weicht davon jedoch ab – und muss sich scharfer Kritik erwehren.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)

Foto: Martin Müller / imago images/Martin Müller

Die Brandenburger Landesregierung wehrt sich gegen scharfe Kritik und den Vorwurf, sie weiche im Alleingang die von Bund und Ländern vereinbarte »Corona-Notbremse« auf. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hatte am Montagabend bei Twitter kritisiert, in der neuen Brandenburger Corona-Verordnung sei geregelt, dass in Kreisen und kreisfreien Städten erst wieder schärfere Maßnahmen vorgesehen sind, wenn der Inzidenzwert an mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen bei über 200 liegt.

In der Verordnung steht – anders als von Bund und Ländern beschlossen – nicht explizit, dass ab einem Wert von über 100 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche automatisch Lockerungen wieder ausgesetzt werden. (Lesen Sie hier mehr zu den Beschlüssen der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz. )

Brandenburgs Regierungssprecher Florian Engels wies nun die Kritik zurück. Sollte sich der landesweite Wert einer Inzidenz von 100 beharrlich nähern, werde die Landesregierung entscheiden, welche konkreten Schritte ab Überschreiten der Hunderterlinie über drei Tage ergriffen würden, teilte Engels mit. Dabei sollten auch andere Kriterien wie die Auslastung des Gesundheitssystems oder der Impfstatus berücksichtigt werden.

SPD-Politker Lauterbach hatte bei Twitter geschrieben: »Das ist mittelgradig unglaublich. Lockerungen werden beschlossen, wie in MPK vereinbart, aber Notbremse wird von 100 auf 200 (!) erhöht. Ist das ernst gemeint?« Lauterbach warnte, wenn dies alle Bundesländer machten, werde es eine schwere dritte Pandemiewelle geben und einen langen Lockdown.

Die frisch gewählte Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, nannte die Brandenburger Regelung »ziemlichen Wahnsinn«. »Das gefährdet das Leben und die Gesundheit von Menschen«, sagte Wissler im »Frühstart« von RTL/ntv. »Ich finde schon die Inzidenz von 100 als Notbremse ziemlich ungeeignet.«

kev/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.