Coronakrise: Deutschland liefert Italien eine Million Atemschutzmasken

Medizinische Ausrüstung darf nur noch in Ausnahmefällen aus der EU exportiert werden: Damit hat die Kommission eine Forderung der Bundesregierung erfüllt. Deutschland liefert im Gegenzug Schutzmasken nach Italien.

Mann mit Atemschutzmaske in Rom: Deutschland beliefert Italien

Foto: Alessandra Tarantino/ AP

Die Bundesregierung setzt im Streit über die Lieferung medizinischer Ausrüstung an andere EU-Länder auf Entspannung: Deutschland wird Italien große Mengen an Atemschutzmasken liefern. Unklar ist, wie viele Masken es sein werden. Die EU-Kommission teilte am Montag in Brüssel mit, Berlin habe die Lieferung von einer Million Stück angekündigt. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte dagegen, es sei die Ausfuhr von lediglich 400.000 Masken genehmigt worden.

Berlin korrigiert damit aber offenbar seine bisher harte Linie gegenüber den EU-Partnern. Am 4. März hatte die Bundesregierung den Export von Schutzmasken und -anzügen, Handschuhen und anderer medizinischer Ausrüstung nur noch in eng gefassten Ausnahmefällen erlaubt. Vergangenen Donnerstag legte die Bundesregierung noch einmal nach: Ausrüstung dürfe nur exportiert werden, wenn der "lebenswichtige Bedarf" Deutschlands gesichert sei. Der Vorbehalt galt ausdrücklich selbst dann, wenn ein Mangel an Schutzausrüstung in anderen EU-Staaten Menschenleben gefährdet.

Man habe Deutschland nicht mit formellen juristischen Mitteln vom Kurswechsel überzeugt, sondern "indem wir im Dialog ein gemeinsames EU-Vorgehen vorgeschlagen haben", sagte ein Kommissionssprecher.

Wichtiger dürfte aber gewesen sein, dass die EU-Kommission selbst am Wochenende eine weitreichende Exportbeschränkung erlassen hat. Laut der Verordnung, die ab sofort in allen Mitgliedsländern für zunächst sechs Wochen gilt, darf medizinische Ausrüstung nur noch in eng begrenzten Ausnahmen an Nicht-EU-Staaten geliefert werden. "Wir müssen Schutzausrüstung, die wir brauchen, in der EU behalten", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer auf Twitter verbreiteten Videobotschaft.

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Damit hat die Kommission eine Forderung Deutschlands und einiger anderer EU-Staaten erfüllt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte für diesen Fall in Aussicht gestellt, die deutschen Exportbeschränkungen zurückzunehmen. Wenn die Kommission sicherstelle, dass knappe Güter wie Schutzmasken und Schutzkleidung in der EU bleiben, könne man "nationale Maßnahmen herunterfahren", hatte Spahn Anfang März bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel gesagt. Ob und wann das geschehen wird, ist allerdings unklar. Entsprechende Nachfragen ließen das Gesundheits- und das Wirtschaftsministerium bisher unbeantwortet.

Von der Leyen übte indirekt Kritik an Deutschland und anderen EU-Ländern wie Frankreich und Tschechien, die ebenfalls eigene Exportbeschränkungen erlassen hatten. Derartige Verbote seien "nicht gut", sagte von der Leyen. "Wir müssen einander helfen." Nun gehe es darum, die Produktion von Schutzausrüstung innerhalb der EU anzukurbeln.

Kein Land könne allein herstellen, was es benötigte, betonte die Kommissionschefin. "Wir müssen diese Ausrüstung innerhalb der EU miteinander teilen." Derzeit habe Italien den größten Bedarf. "Aber in ein paar Wochen werden es andere Länder sein."