Coronakrise: Kommission schlägt EU-Einreisestopp vor

Europa schottet sich ab: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, Einreisen in die EU aussetzen zu lassen - zunächst für 30 Tage.

Lange Schlangen an polnisch-tschechischer Grenze: Mehrere EU-Länder haben bereits Grenzkontrollen eingeführt

Foto: ANDRZEJ GRYGIEL/ EPA-EFE/ Shutterstock/ ANDRZEJ GRYGIEL/EPA-EFE/Shutterstock

Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen, haben bereits mehrere Länder Einreisesperren verhängt. Nun zieht Brüssel nach. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Zahl der Menschen, die in die EU kommen, einschränken und hat einen vorläufigen Einreisestopp vorgeschlagen.

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Sie werde den EU-Staats- und Regierungschefs einen entsprechenden Vorschlag für "nicht notwendige Reisen" in die Union unterbreiten, sagte von der Leyen in einer Videobotschaft. Der Einreisestopp solle zunächst für 30 Tage gelten, könne aber falls notwendig verlängert werden.

Zudem will die EU-Kommission den freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt während der Coronakrise mit neuen Leitlinien sicherstellen. "Wir müssen außergewöhnliche Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit unserer Bürger zu schützen", sagte von der Leyen. "Aber lasst uns sicherstellen, dass Waren und notwendige Dienste weiter in unserem Binnenmarkt fließen können. Nur so lässt sich eine Knappheit von Lebensmitteln oder medizinischer Ausrüstung vermeiden."

Von der Leyens Chefsprecher Eric Mamer erklärte, das Coronavirus sei mittlerweile in sämtlichen Mitgliedstaaten angekommen. "Deshalb ist die Schließung der Grenzen nicht notwendigerweise die beste Methode, um die Ausbreitung einzudämmen." Entsprechend heißt es in den Leitlinien, für Gesundheitstests aller Einreisenden in einen Mitgliedstaat sei die formelle Einführung interner Grenzkontrollen nicht nötig.

"Gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen ist unerlässlich"

In einer "extrem kritischen Situation" könne ein EU-Land aber Grenzkontrollen gegen das Risiko einer ansteckenden Krankheit auch innerhalb der normalerweise kontrollfreien Schengenzone wieder einführen. Wer bei der Einreise ersichtlich krank sei, solle nicht zurückgewiesen, sondern in medizinische Behandlung genommen werden.

Im ersten Punkt der Leitlinien mahnt die Kommission unmissverständlich: "Der Transport- und Verkehrssektor ist eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftlichen Abläufe. Gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen ist unerlässlich." Die Kommission stellte ihre Leitlinien den Gesundheits- und Innenministern der 27 EU-Staaten bei ihrer ersten gemeinsamen Videokonferenz am Montag vor.

Zuvor hatten bereits mehrere EU-Länder ihre Grenzen zu europäischen Nachbarländern geschlossen. Darunter waren unter anderem Dänemark, Polen, Österreich, Tschechien und die Slowakei. Deutschland schottet sich seit Montagfrüh ab. Um 8 Uhr fielen die Schlagbäume zu Frankreich, Österreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz.

asc/dpa/Reuters