200 Millionen vom Bund Länder rufen Geld für mobile Luftfilter nicht ab

Mobile Luftreiniger sollen in Schulen und Kitas vor Coronaviren schützen. Der Bund hat dafür Geld bereitgestellt. Doch einem Bericht zufolge wurde die finanzielle Hilfe bislang nicht eingesetzt.
Mobile Filter saugen die Luft von unten an. Dann strömt die Luft durch einen Filter und wird an der Oberseite wieder herausgepustet. Die Geräte vermindern die Schadstoffbelastung im Raum

Mobile Filter saugen die Luft von unten an. Dann strömt die Luft durch einen Filter und wird an der Oberseite wieder herausgepustet. Die Geräte vermindern die Schadstoffbelastung im Raum

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Henning Otte / dpa

Der Bund hat Mitte Juli ein neues Förderprogramm gestartet, durch das mobile Luftreiniger in Kitas und Schulen unterstützt werden sollen. Doch von den seit zweieinhalb Monaten bereitstehenden Bundesmitteln haben die Länder einem Bericht zufolge noch keinen Euro eingesetzt. »Mittel wurden bislang nicht abgerufen«, hieß es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünenfraktion, über die die »Neue Osnabrücker Zeitung« berichtete.

Das Bundeskabinett hatte Mitte Juli beschlossen, die Länder bei der Beschaffung der Geräte mit bis zu 200 Millionen Euro zu unterstützen. In der Ministeriumsantwort hieß es laut NOZ, das Ziel der Förderung sei, »dem Infektionsrisiko in Innenräumen im Herbst und Winter entgegenzuwirken und die Kinderbetreuung sowie den Präsenzunterricht an den Schulen aufrechtzuerhalten«.

»Erneutes Versäumnis«

Nach dem Kabinettsbeschluss dauerte es dem Bericht zufolge einen Monat, bis sich Bund und Länder auf eine Verwaltungsvereinbarung verständigen konnten. Einen weiteren Monat später haben demnach erst acht Bundesländer die Vereinbarung unterschrieben, und auch von diesen habe noch keines Geld beantragt.

Die Grünenfraktionsvize und Sprecherin für Gesundheitspolitik, Maria Klein-Schmeink, kritisierte das »erneute Versäumnis«: »Die Schule hat schon längst wieder begonnen«, sagte sie der NOZ. Die Verzögerung zeige, dass die Politik der Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie »anscheinend nicht wirklich interessiert«.

Förderung fester Anlagen gibt es schon länger

Zuvor hatte der Bund nur den Einbau fester Anlagen gefördert. Das Programm war jedoch in die Kritik geraten, weil es nur für Schulen gilt, in denen Kinder bis zum Alter von zwölf Jahren unterrichtet werden. Viele Städte konnten außerdem den geforderten Eigenanteil von 20 Prozent der Kosten kurzfristig nicht aufbringen.

Das Umweltbundesamt sieht Luftfilter als sinnvoll im Kampf gegen Coronaviren. Dabei wird die Luft im Raum von unten angesaugt, strömt durch einen Filter, meist Glasfasermatten, und wird mit Ventilatorhilfe an der Oberseite wieder herausgepustet. Die Geräte vermindern die Schadstoffbelastung im Raum.

lau/AFP
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