Pandemie Pläne für Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren sind gescheitert

Kanzler Scholz hat für sie geworben, doch sie wird nicht kommen: Die Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren findet nach SPIEGEL-Informationen im Bundestag keine Mehrheit. Jetzt rücken die ab 50-Jährigen ins Zentrum der Pläne.
Mit der milderen Omikron-Variante verbreiteten sich auch die Zweifel an der Notwendigkeit einer Impfpflicht ab 18

Mit der milderen Omikron-Variante verbreiteten sich auch die Zweifel an der Notwendigkeit einer Impfpflicht ab 18

Foto: Ying Tang / NurPhoto / Getty Images

Nach SPIEGEL-Informationen kommt die Impfpflicht ab 18 Jahren nicht. Weil sich im Parlament keine Mehrheit für die unter anderem von Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach präferierte Variante abgezeichnet hat, setzen die bisherigen Verfechter nun auf eine Impfpflicht für die über 50-Jährigen. In Regierungskreisen werden die Chancen für ein solches Modell als gut eingeschätzt.

In Gesprächen zwischen SPD und Union gab es demnach bislang keine Einigung auf einen Kompromiss. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte einen Antrag auf ein Impfvorsorgegesetz in den Bundestag eingebracht. In diesem war auch der Aufbau eines Impfregisters vorgesehen.

Union und SPD hatten daraufhin in Gesprächen versucht, sich anzunähern. Nun verlautet aus Verhandlungskreisen, dass eine Einigung nicht zustande kommen wird. Offiziell sind die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen. Zuerst hatte die »Bild «-Zeitung über das Scheitern eines Kompromisses berichtet.

Am 7. April soll der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über die Gruppenanträge zur Impfpflicht entscheiden. Neben den drei bereits genannten Anträgen fordert eine Gruppe um den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, dass es keine Impfpflicht geben soll. Die AfD-Fraktion hat einen ähnlichen Antrag eingebracht.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

SPD-Generalsekretär Kühnert unterstützt Impfpflicht ab 50

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte zuletzt gegenüber dem SPIEGEL die Impfpflicht ab 50 Jahren als alternative Möglichkeit ins Spiel gebracht. »Ich unterstütze den Antrag für eine verpflichtende Impfberatung und die anschließende Möglichkeit einer Impfpflicht ab 50 Jahren, sollte die Impfquote nicht im notwendigen Maße gesteigert werden«, sagte Kühnert im Interview am Dienstag . Damit verfolge er dasselbe Ziel wie die Kollegen, die eine Impfpflicht ab 18 befürworteten: die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

Bereits seit Januar werben FDP- und Grünen-Abgeordnete um den Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann für eine Impfpflicht ab 50 Jahren. Die Zahl der Coronaneuinfektionen in Deutschland ist auf einem Hochstand, Lockerungen der Coronamaßnahmen stehen unmittelbar bevor.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) hatten sich seit Dezember vergangenen Jahres für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, um neue Lockdowns im Herbst und Winter zu vermeiden. Ein Gesetz legten sie allerdings nicht vor, aus dem Bundestag heraus sollten fraktionsübergreifend Vorschläge erarbeitet werden.

muk/mfk/mfh