Coronapandemie Bayern schafft Maskenpflicht im ÖPNV ab

Die Maske fällt: Bayern schreibt künftig keine Mund-Nasen-Bedeckungen in Bussen und Bahnen mehr vor. Andere Bundesländer wollen nachziehen.
Frau mit Coronamaske in der Straßenbahn

Frau mit Coronamaske in der Straßenbahn

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Julian Rettig / dpa

Das »Team Vorsicht« hat in Bayern offenbar nicht mehr allzu viel Einfluss: In dem Bundesland wird zum 10. Dezember die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abgeschafft. Die Regel sei aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, hieß es aus Regierungskreisen. Ab dem 10. Dezember soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Masken geben. Damit ist Bayern das erste Bundesland, in dem die Pflicht fällt.

Zum Schutz vor der Übertragung von Infektionen mit dem Coronavirus hatte Bayern wie auch andere Bundesländer im April 2020 das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in der Öffentlichkeit beschlossen. Als die Zahl der schweren Coronaerkrankungen sank, wurde die Pflicht schrittweise zurückgenommen. Der ÖPNV, wo es häufig zu Gedränge in Bussen und Bahnen und Körperkontakten unter Fahrgästen kommt, ist noch eine der letzten öffentlichen Situationen, in denen bislang Masken in Bayern vorgeschrieben sind.

Die Maskenpflicht im Personennahverkehr war immer wieder Streitpunkt in der öffentlichen Debatte, auch in der Landespolitik. Zuletzt hatten sich die Freien Wähler vehement für die rasche Abschaffung und die Möglichkeit, freiwillig eine Maske zu tragen, eingesetzt.

Mediziner sind dagegen der Ansicht, die Maskenpflicht sollte bleiben oder sogar ausgeweitet werden, da das Bedecken von Mund und Nase nicht nur gegen die Übertragung von Coronaviren schützt, sondern auch gegen andere Viruserkrankungen, etwa die derzeit kursierenden Influenzaviren oder das RS-Virus bei Kindern.

Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder hatten am Montag vorerst keine neue Linie für Änderungen an den Coronaschutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, hatte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums gesagt. Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden. Sachsen-Anhalt hat in diesem Jahr den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz  inne.

Lauterbach appellierte nach SPIEGEL-Informationen in der GMK an die Länder, die Maskenpflichten im Nahverkehr beizubehalten. Neben Bayern kündigten demnach auch Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein an, die Maskenpflichten auslaufen lassen zu wollen. In Sachsen-Anhalt soll es bereits an diesem Mittwoch mit der Maskenpflicht vorbei sein, wie das Kabinett entschied. Länder wie Thüringen und Hessen wollten die Pflichten dagegen verlängern, merkten aber an, dass das schwierig sei, wenn andere sie abschafften.

Bayern gehört auch zu den Bundesländern, in denen die Isolationspflicht für positiv Getestete aufgehoben ist. Auch in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz gilt die Regel, sich mindestens fünf Tage zu isolieren, nicht mehr. Das Robert Koch-Institut empfiehlt dies nach wie vor. Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler hatten in der GMK noch einmal dafür geworben die Isolationspflicht über den Winter beizubehalten. Auch Sachsen und Thüringen mahnten demnach ein einheitliches Vorgehen an.

ptz/mfh/dpa
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