Corona-Pandemie Berliner SPD sagt Parteitag ab

Am Wochenende wollten sich Franziska Giffey und Raed Saleh zu den neuen Chefs der Berliner SPD wählen lassen. Daraus wird nun nichts - der Parteitag wurde wegen der Pandemie erneut verschoben.
Michael Müller ist noch Vorsitzender der Berliner SPD - Franziska Giffey (r.) will mit Raed Saleh übernehmen

Michael Müller ist noch Vorsitzender der Berliner SPD - Franziska Giffey (r.) will mit Raed Saleh übernehmen

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Gregor Fischer/ dpa

Die Berliner SPD hat ihren für Samstag geplanten Parteitag abgesagt. Die Dynamik der Coronakrise lasse ein solches Treffen nicht zu, hieß es nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes. Auf dem Parteitag wollte die SPD eigentlich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und den Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen.

Nun sollen Giffey, Saleh und der noch amtierende Parteichef Michael Müller einen Vorschlag erarbeiten, wie es weitergeht. Dabei geht es mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr unter anderem um Personalfragen, die Kandidatenaufstellung und Wahlprogramme sowie rechtssichere Verfahren dazu. Auch digitale Möglichkeiten sollen für eine geordnete Übergangsphase in den Blick genommen werden.

Termin bereits einmal verlegt

Eigentlich wollte die Hauptstadt-SPD ihre neue Parteispitze bereits im Mai wählen. Doch wegen der Corona-Pandemie war der Termin auf den 31. Oktober verlegt worden. Der Parteitag sollte nach bisherigen Plänen mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Bereits am Mittwoch hatte Müller angekündigt, dass die Parteitagspläne angesichts des von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Restriktionen noch einmal "kritisch" geprüft würden.

Auf dem Weg nach oben: Das kommende Führungsduo der Berliner SPD Franziska Giffey und Raed Saleh

Auf dem Weg nach oben: Das kommende Führungsduo der Berliner SPD Franziska Giffey und Raed Saleh

Foto: Wolfgang Kumm / picture alliance / dpa

Angesichts der neuen Lage wurde Giffey als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen. Derzeit ist der Regierende Bürgermeister Müller noch SPD-Landeschef.

Wie es nach der Sitzung des Landesvorstandes hieß, bot der 55-Jährige seinen Rückzug von der Parteispitze an, um einen Neustart zu ermöglichen. Das sei aber abgelehnt worden. Müller kandidiert 2021 für den Bundestag und setzte sich in einer Mitgliederbefragung gegen seine derzeitige Staatssekretärin Sawsan Chebli durch.

Bis zur Wahl bleibt Müller Berliner Regierungschef. Es wird erwartet, dass Giffey Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 wird.

hba/dpa/AFP
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