Corona-Entscheidungen Spahn wirbt um Verständnis

"Ich habe noch keine Grippe gesehen, die zu Massengräbern in New York geführt hat": Gesundheitsminister Spahn hat sich im Bundestag gegen Relativierungen der Coronakrise gewehrt. Fehler beim Umgang damit schließt er nicht aus.
Jens Spahn im Bundestag

Jens Spahn im Bundestag

Foto: FILIP SINGER/EPA-EFE/Shutterstock

Wie viele und welche tief greifende Maßnahmen müssen angesichts der Coronakrise ergriffen werden? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat um Verständnis für schwierige politische Entscheidungen in Zeiten der Pandemie geworben. "Wir werden miteinander wahrscheinlich viel verzeihen müssen in ein paar Monaten", sagte der CDU-Politiker bei einer Befragung im Bundestag. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hätten in so kurzer Zeit unter solchen Umständen und Unwägbarkeiten so tief greifende Entscheidungen getroffen werden müssen.

In den vergangenen Wochen hätten alle viel dazugelernt über das neuartige Coronavirus und Folgen von Entscheidungen, sagte Spahn. Neben der Politik werde auch für die Gesellschaft und die Wissenschaft eine Phase kommen, in der man feststelle, dass man vielleicht an der einen oder anderen Stelle falsch gelegen habe oder etwas korrigieren müsse. Dies finde er in einer Zeit wie dieser "vergleichsweise normal".

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Bonus in der Altenpflege

An der geplanten Corona-Sonderprämie für Beschäftigte in der Altenpflege wolle er festhalten. Ziel der Bundesregierung sei es, "dass es einen Bonus in der Altenpflege geben kann und soll", sagte Spahn. Die Finanzierung solle "in den nächsten Tagen" geklärt werden. Geplant sind Bonuszahlungen von bis zu 1500 Euro.

Gerade in der ambulanten und stationären Altenpflege werde "großartige Arbeit geleistet", betonte Spahn. Es gehe nun darum, bei dem geplanten Bonus "zu einer fairen Verteilung für die Kosten" zu kommen. Dabei gehe es um die Frage, welchen Teil die Bundesebene, auch die Pflegekassen, übernehmen und welchen Teil die Länder beziehungsweise die Arbeitgeber tragen.

Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen hatten zuvor betont, es dürften nicht allein die Beitragszahler in der Pflegeversicherung für die Prämie aufkommen. Patientenschützer mahnten, der Bonus dürfe nicht über höhere Kosten den Pflegebedürftigen aufgebürdet werden.

vks/dpa