Ausreichende Impfquote Spahn plant ein Ende der Corona-Notlage

Im März 2020 hat der Bundestag in der Coronakrise erstmals die »epidemische Lage« festgestellt – und danach immer wieder verlängert. Ein weiteres Mal soll das laut Gesundheitsminister Jens Spahn nicht passieren.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

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Kay Nietfeld / dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten »epidemischen Lage nationaler Tragweite« ausgesprochen. Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Coronaberatungen mit den Gesundheitsministern der Länder.

Das Robert Koch-Institut stufe »das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein«, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, heißt es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums, der dem SPIEGEL vorliegt. »Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet.« Der erreichte Fortschritt der Impfkampagne mache diesen Schritt möglich.

Der Bundestag hatte die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die »epidemische Lage« gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Coronamaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

»Eine Botschaft, die Zuversicht gibt«

Im Bericht heißt es weiter, dass zwei »Basis-Maßnahmen« weiter beibehalten werden sollen. Die Einhaltung der sogenannten AHA+L-Regeln, also das Tragen einer medizinischen Schutzmaske, Beachtung von Hygieneregeln für richtiges Husten und Niesen sowie für gründliches Händewaschen, Abstand halten und regelmäßiges Lüften, sei ebenso wichtig wie die Einhaltung der sogenannten 3G-Regel bei bestimmten Ereignissen. Demnach können beispielsweise nur Menschen, die geimpft, getestet oder genesen sind, an Großveranstaltungen teilnehmen.

Weitere Maßnahmen seien nach aktueller Bewertung der Situation nicht notwendig. »Dies ist im Vergleich zu den drastischen und freiheitseinschränkenden Maßnahmen der zurückliegenden Infektionswellen im letzten Winter eine Botschaft, die Zuversicht gibt und Mut macht«, heißt es im Bericht des Gesundheitsministeriums. Auf dem Weg in eine »neue Normalität« in größtmöglicher Sicherheit sei das eine wichtige Wegmarke.

lau/mfh/dpa
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