Coronakrise So will Spahn den Kollaps im Gesundheitswesen verhindern

Geld für mehr Intensivbetten, Zuschlag für jeden Patienten: Gesundheitsminister Spahn plant, Kliniken finanziell zu unterstützen, die sich auf die Behandlung von Covid-19-Kranken vorbereiten. Doch nach wie vor fehlt Personal.
Universitätsklinikum in Bonn (Archiv): "Eine große Herausforderung"

Universitätsklinikum in Bonn (Archiv): "Eine große Herausforderung"

Foto: Rolf Vennenbernd/ picture-alliance/ dpa

Milliardenhilfen sollen deutsche Kliniken davor bewahren, wegen der Coronakrise in finanzielle Schieflage zu geraten. Dafür sollen Gesetzespläne sorgen, die das Kabinett am Montag auf den Weg gebracht hat. Gesundheitsminister Jens Spahn verkündete am Montag die Einzelheiten dazu. Die Punkte im Überblick:

  • Für jedes nun frei gehaltene Bett soll es eine Tagespauschale von 560 Euro geben.

  • Für jede neue intensivmedizinische Behandlungseinheit mit künstlicher Beatmung sollen Kliniken 50.000 Euro Bonus bekommen.

  • Um Mehrkosten etwa bei Schutzausrüstung aufzufangen, soll es - für die Zeit von April bis Ende Juni - außerdem einen Zuschlag von zunächst 50 Euro für jeden Patienten geben.

Hintergrund ist, dass die Krankenhäuser planbare Operationen und Neuaufnahmen, wenn medizinisch vertretbar, vorerst aussetzen sollen. Dies soll Kapazitäten freimachen, um für viele Corona-Patienten mit schwereren Krankheitsverläufen vorbereitet zu sein. Außerdem soll die Zahl von bisher 28.000 Intensivbetten verdoppelt werden. Der Bund kalkuliert allein für den Ausgleich der Verschiebung planbarer OPs mit möglichen Mehrausgaben von 2,8 Milliarden Euro.

"Es wird trotzdem schwierig"

Zudem ist in dem Paket vorgesehen, dass Studenten, die bei der Bewältigung der Krise mithelfen, den Lohn nicht auf ihr Bafög anrechnen müssten. Sie sollten nicht für ihren Einsatz bestraft werden, sagte Spahn. Besonders betroffen seien davon Medizinstudenten. "Es wird trotzdem schwierig", machte der Minister deutlich. "Diese Epidemie bleibt eine große Herausforderung".

Personal werde in Schnellschulungen darauf vorbereitet, gegebenenfalls in der Intensivmedizin in einer Krisenlage einzugreifen. "Die beste Bettenkapazität bringt dem Krankenhaus nichts, wenn kein Personal da ist."

Zuvor hatte das Kabinett ein beispielloses Hilfspaket verabschiedet, das Familien, Mieter, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen unterstützen soll. Dazu beschloss das Kabinett einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung von rund 156 Milliarden Euro.

In einer Telefonschalte hatten sich Bund und Länder bereits am Sonntagnachmittag verständigt, ein umfassendes Kontaktverbot zu beschließen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich auf einen Neun-Punkte-Plan, der unter anderem vorsieht, dass Ansammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht in einem Haushalt zusammenleben, vorübergehend verboten sein soll.

vks