»Die Maske wird sicher eine Rolle spielen« Justizminister Buschmann kündigt Coronakonzept für den Herbst an

Im Juli will die Ampel einen Plan haben: FDP-Justizminister Buschmann verspricht eine Klärung der Corona-Streitfragen in diesem Monat. Drei Dinge schließt er jedoch aus.
Justizminister Marco Buschmann: »Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen«

Justizminister Marco Buschmann: »Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen«

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MICHELE TANTUSSI / REUTERS

Die Bundesregierung wird nach Angaben von Justizminister Marco Buschmann vermutlich noch im Juli ein Konzept zur Vorbereitung auf den Coronaherbst vorlegen. »Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen«, sagte der FDP-Politiker der »Welt am Sonntag«. Weitere Details nannte der Minister nicht.

Mit Blick auf den am Freitag vorgelegten Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Wirksamkeit bisheriger Schutzmaßnahmen sagte Buschmann: »Unsere Pflicht, für verhältnismäßige gesetzliche Grundlagen zu sorgen und das zur Verfügung stehende Wissen zu nutzen, sowie der Respekt vor diesem Evaluationsgremium gebieten es, dass wir jetzt erst mal diesen Bericht auswerten. Dann schauen wir weiter.« Nach seiner Ansicht sind im dritten Coronajahr Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren jedoch nicht mehr verhältnismäßig.

Nach dem Bericht können Schutzmaßnahmen wie das Maskentragen auch weiter gegen das Coronavirus hilfreich sein. Hinter viele andere bekannte Auflagen setzten die Expertinnen und Experten aber Fragezeichen, mangels ausreichender Daten seien keine sicheren Bewertungen möglich.

Gerade die Maskenpflicht wird in den Bundesländern weiter sehr unterschiedlich gehandhabt. Bayern etwa lockerte die Vorgaben kürzlich trotz steigender Zahlen. Dort ist seit Samstag nur noch eine medizinische Maske in Bussen und Bahnen vorgeschrieben. Für Karl Lauterbach ein »großer Fehler«.

In anderen Bundesländern wie Berlin und Hamburg müssen Fahrgäste derzeit noch eine FFP2-Maske im öffentlichen Nahverkehr tragen, andernorts wie in Sachsen reicht eine OP-Maske.

6,8 Milliarden Euro für Impfstoff

Welche Kosten die Pandemie seit ihrem Beginn im Frühjahr 2020 insgesamt im Bereich des Gesundheitswesens verursacht hat, das lässt sich etwas klarer beziffern. Denn: Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge erstmals die Gesamtausgaben für die von ihr beschafften Coronaimpfstoffe benannt. Rund 6,8 Milliarden Euro habe die Regierung bis zum 2. Juni für Covid-19-Impfstoffe ausgegeben. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf eine parlamentarische Anfrage des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger (CSU).

Nach Angaben des Bundesamtes für Soziale Sicherung wurden demnach bis Ende Juni zusätzlich insgesamt 46,4 Milliarden Euro für die Vergütung von Impfungen, Impfzentren, Bürger- und PCR-Tests, Schutzmasken, Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser sowie Corona-Arzneimittel ausgegeben. Zusammen mit den Impfstoffen ergebe sich so eine Gesamtsumme von 53,2 Milliarden Euro.

sak/dpa/Reuters
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