Nach Niederlage im Bundestag Lauterbach kündigt neue Impfkampagne an
Minister Lauterbach
Foto: TOBIAS SCHWARZ / AFPGesundheitsminister Karl Lauterbach fordert nach dem Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zum Herbst. Denn dann sei mit einer Verschärfung der Pandemie zu rechnen, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk.
Eine sofortige Novelle sei nicht möglich. Denn Verschärfungen halte Justizminister Marco Buschmann (FDP) derzeit nicht für nötig. Das Scheitern der von SPD und Grünen angestrebten Impfpflicht auch an Widerständen in der FDP habe nicht zu einer Krise der Ampelkoalition geführt, behauptete Lauterbach.
Der Minister will eine neue Impfkampagne starten. »Wir müssen noch einmal eine wirklich wirksame Impfkampagne gezielt an die richten, die zwar bisher sich nicht haben impfen lassen, aber im Prinzip bereit sind«, sagte er. Man wisse, dass es eine solche Gruppe gebe, insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund. »Die müssen erreicht werden, da dürfen wir nicht aufgeben. Da müssen wir übrigens auch kreativer werben. Da bereiten wir gerade etwas vor.«
Der Bundestag hatte am Donnerstag gegen eine Impfpflicht gestimmt (lesen Sie hier mehr ). Die Möglichkeit für weitere Lockerungen sieht Lauterbach daher nicht mehr. »Wir haben jetzt die Lockerungen gemacht, die man machen kann, aber da sind wir am Ende der Fahnenstange angekommen«, sagte er.
Mediziner befürchten nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht nun wieder eine Zuspitzung der Pandemie im Herbst – bis hin zu neuen Lockdowns. »Fakt ist, dass wir im Herbst wieder mit steigenden Infektionszahlen rechnen müssen«, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der »Augsburger Allgemeinen«. »Darauf muss sich die Politik bereits heute vorbereiten, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden.«
Der Generalsekretär der Deutschen Immunologischen Gesellschaft, Carsten Watzl, erklärte in der Zeitung: »Das Schlimmste, was passieren konnte, war gar keine Einigung.« Überlegungen für einen neuen Anlauf für eine Impfpflicht kämen zu spät. »Eine Impfpflicht, die erst im Herbst beschlossen würde, hätte kaum einen akuten Effekt auf die dann anstehende Welle, und man müsste wieder mit anderen Maßnahmen gegensteuern.« Zuvor hatten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und sein bayerischer Kollege Klaus Holetschek (CSU) dafür ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu nehmen.
