Crystal Meth: Verfahren gegen SPD-Politiker Hartmann eingestellt

Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat Crystal Meth gekauft und konsumiert. Strafrechtliche Konsequenzen muss der SPD-Politiker aber nicht mehr fürchten. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt.

SPD-Politiker Hartmann: "Neue Aufgaben im Bundestag

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Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann eingestellt. Der Politiker müsse eine Geldauflage zahlen, teilte sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg mit. Die Staatsanwaltschaft Berlin wollte sich vorerst nicht dazu äußern.

Der 51-Jährige hatte zugegeben, im Herbst 2013 das synthetische Rauschgift Crystal Meth in geringer Menge gekauft und genommen zu haben. Er sei aber nicht abhängig. "Mit dieser Verfahrenseinstellung entspricht die Staatsanwaltschaft dem in vergleichbaren Fällen üblichen Verfahren, das ausdrücklich so im Betäubungsmittelrecht und in der Strafprozessordnung vorgesehen ist", sagte Eisenberg. Es gebe keine Sonderbehandlung - "weder im Positiven noch im Negativen".

"Michael Hartmann kann nun nach vorne schauen"

Der rheinland-pfälzische SPD-Landeschef und Innenminister Roger Lewentz sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Ich bin froh, dass jetzt Klarheit herrscht und das Verfahren abgeschlossen ist. Michael Hartmann kann nun nach vorne schauen und sich neue Schwerpunkte im Wahlkreis suchen und neue Aufgaben im Bundestag übernehmen."

Hartmann hatte nach dem Bekanntwerden der Drogenvorwürfe sein Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag niedergelegt. Sein Amt als Beisitzer im Landesvorstand seiner Partei ließ er ruhen. Lewentz sagte, beim Landesparteitag am 15. November in Mainz kandidiere Hartmann nach eigener Aussage nicht wieder für den Vorstand. Welche neuen Aufgaben der Politiker in Berlin übernehme, sei noch nicht geklärt. Das Amt des innenpolitischen Sprechers werde es jedenfalls nicht mehr sein.

syd/dpa