CSU-Spitze Pauli beantragt Mitgliederbefragung

Kein Tag ohne Gabriele Pauli. Erst sorgt sie mit der Höschen-Affäre für Furore, jetzt geht sie in ihrem Feldzug gegen das CSU-Establishment aufs Ganze. Die Fürther Landrätin hat eine Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten für die Wahl 2008 beantragt.

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Hamburg - Am 23. April soll der CSU-Vorstand über das Thema "Mitgliederbestimmung" beraten, fordert Gabriele Pauli in einem Schreiben an Parteichef Edmund Stoiber. Sie macht sich erneut dafür stark, dass die Basis entscheidet, wer neuer Parteichef und wer Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr werden soll.

Die Fürther Landrätin Gabriele Pauli: Attacke auf die Parteispitze
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Die Fürther Landrätin Gabriele Pauli: Attacke auf die Parteispitze

In dem Papier heißt es, sie beantrage den Punkt in die Tagesordnung für die Sitzung des Gremiums aufzunehmen und zur Aussprache zu stellen. Das entspreche dem Wunsch vieler CSU-Mitglieder.

Zudem moniert sie den Umgang mit dem Thema in der letzten Sitzung des Landesvorstands im Februar. Damals habe Stoiber in die Runde gefragt: "Wer ist auch dafür, dass keine Mitgliederbefragung durchgeführt wird." Jedoch habe die Tagesordnung keinen entsprechenden Punkt enthalten - weder zur Abstimmung noch zur Diskussion.

Die Mitgliederbefragung soll Paulis Vorstellungen zufolge vor dem Parteitag im September abgehalten werden. Dort sollen der neue Parteichef und der Spitzenkandidat gekürt werden. Stoiber will dann beide Ämter aufgeben. Als Ministerpräsident soll ihm der bayerische Innenminister Günther Beckstein folgen. Um das Amt des Parteivorsitzenden ringen Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber und Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer.

Pauli bezeichnete es als erfreulich, dass erstmals in der Geschichte der CSU ein Parteitag die Nominierung eines Spitzenkandidaten vornehmen soll. Es stehe somit eine bedeutende Neuorientierung an, zu der auch die Parteibasis gehört werden solle.

Bei ihrem Votum für eine Mitgliederbestimmung beruft sie sich auf die Parteisatzung: Die Parteimitglieder hätten "laut Paragraph 6 Abs. 1 der CSU-Satzung das Recht, an der politischen Willensbildung der Partei durch Diskussion, Anträge Abstimmungen und Wahlen mitzuwirken".

Schon einmal hatte sich Pauli für das Thema Mitgliederbefragung starkgemacht. Das war Ende vergangenen Jahres. Damals hatte sie damit und mit ihren Bespitzelungsvorwürfen gegen die Staatskanzlei heftige innerparteiliche Querelen ausgelöst - die schließlich zur Rückzugsankündigung Stoibers führten.

Zuletzt hatte sie diese Woche für Aufregung gesorgt: mit einer Fotostrecke im Lifestyle-Magazin "Park Avenue". Sie hat sich für die April-Ausgabe des Hochglanz-Heftes in leicht verruchter Pose ablichten lassen.

Für die Zukunft strebt sie offenbar nach mehr Verantwortung. Pauli hat inzwischen angekündigt, nicht mehr in der Provinz kandidieren zu wollen. 2008 steht sie nicht mehr für das Amt der Fürther Landrätin zur Verfügung. Vielmehr plane sie, sich nach dann 18 Jahren neuen Aufgaben zuzuwenden. "Ich habe mir diese Entscheidung gründlich überlegt und bin zu dem Entschluss gekommen, in Zukunft neue Wege zu gehen", sagte die CSU-Politikerin Anfang März.

Ausschlaggebend für ihren Wunsch nach neuen Aufgaben und Herausforderungen war offensichtlich der jüngste Machtkampf: "Die letzten Wochen haben mir gezeigt, dass es interessante politische und berufliche Perspektiven für mich gibt", so Pauli. "Ich kann mir eine Zukunft in der freien Wirtschaft oder auch in Form eines höheren politischen Amtes vorstellen."

Ob sie auf dem CSU-Parteitag im Herbst für einen der Stellvertreterposten kandidieren wird, ließ Pauli bisher offen. "Fest steht, dass ich mich nicht zurückziehen, sondern weiter politisch mitgestalten werde." Pauli hatte sich im Januar selbst als mögliche CSU-Vize ins Gespräch gebracht. Mehrere Vorstandsmitglieder kündigten daraufhin für den Fall einer Kandidatur Paulis ihren Widerstand an.



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