Nachfolge von Thomas Oppermann
Abgeordnete wählen Dagmar Ziegler zur Vizepräsidentin des Bundestages
Parteiintern verlief ihre Wahl holprig, die Abstimmung im Plenum fiel dagegen deutlich aus: Die brandenburgische SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler ist neue Bundestagsvize.
Neue Bundestagsvize Ziegler: Blumen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich
Foto: Michael Kappeler / dpa
Nach dem überraschenden Tod von Thomas Oppermann ist das Vize-Amt im Bundestagspräsidium neu besetzt. Die SPD-Politikerin Dagmar Ziegler wurde mit 536 Stimmen der Abgeordneten gewählt. Gegen sie votierten 83 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, es gab 38 Enthaltungen.
Ziegler sitzt seit 2009 im Bundestag. Zunächst war sie als Fraktionsvize unter anderem für die Themen Familie, Frauen, Bildung und Aufbau Ost zuständig. Seit 2013 ist sie eine der Parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion.
Knapper Sieg in der eigenen Fraktion
Zuvor hatte Ziegler Karriere in der brandenburgischen Landespolitik gemacht: Die Finanzökonomin war 15 Jahre lang Landtagsabgeordnete. Von 2000 bis 2004 war sie Finanzministerin, danach bis 2009 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie.
Ziegler ist – wie es auch Oppermann war – Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD. Sie war von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich als neue Bundestagsvize vorgeschlagen worden, was parteiinternen Widerstand hervorgerufen hatte. Zieglers Nominierung durch die Fraktionskollegen war zuletzt beinahe gescheitert.
AfD bringt erneut keinen Abgeordneten ins Präsidium
In der Stichwahl mit der früheren Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ging ein erster Wahlgang unentschieden aus. Schmidt hatte ihre Kandidatur daraufhin zurückgezogen und die Wahl Zieglers empfohlen.
Der AfD gelang es bei der Abstimmung im Parlament indes erneut nicht, einen Vertreter ins Präsidium des Bundestages zu entsenden. Der Abgeordnete Harald Weyel verfehlte bei der Wahl zum Vizepräsidenten die erforderliche Mehrheit klar.
