Senat in Berlin Müllers Sprecherin mit 37 Jahren in Ruhestand versetzt

Sie galt lange als engste Vertraute von Berlins Regierendem Bürgermeister - jetzt hat sich SPD-Mann Müller von seiner Sprecherin Daniela Augenstein getrennt. Seit Längerem gibt es Gerüchte über ein Zerwürfnis.

Berlins Regierender Oberbürgermeister Müller mit Daniela Augenstein
DPA

Berlins Regierender Oberbürgermeister Müller mit Daniela Augenstein


Zwei Tage nach der Abgeordnetenhauswahl ist die bisherige Sprecherin von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), Daniela Augenstein, in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Das berichten mehrere Medien vorab.

Auf einer Pressekonferenz äußerte sich Müller am Dienstagmittag zu dem Vorgang. Der RBB berichtet, Berlins Bürgermeister habe dort erklärt, die Entscheidung über die Versetzung Augensteins in den Ruhestand sei von beiden gemeinsam getroffen worden. Dies sei schon vor Monaten besprochen worden und sollte nach der Wahl verkündet werden. Zu Augensteins Plänen wurde laut RBB nichts gesagt. Die Nachfolge steht demnach noch nicht fest. Müller sagte, er sei mit zwei Kandidaten im Gespräch.

Seit Wochen halten sich hartnäckig Gerüchte, dass es zwischen Müller und der 37-jährigen Staatssekretärin zu einem ernsthaften Zerwürfnis gekommen ist. Im "Tagesspiegel" war von "unüberbrückbaren Differenzen" zwischen Müller und Augenstein die Rede. Diese Berichte hatte die Senatskanzlei noch Ende August bestritten. Augenstein sei in ihrem Resturlaub, hieß es. Erst eine Woche vor der Wahl sei sie an ihren Arbeitsplatz zurückgekehrt. Damit fehlte Augenstein mitten in der heißen Wahlkampfphase.

Die studierte Politikwissenschaftlerin hatte früher unter anderem in der Pressestelle des SPD-Parteivorstands, als Pressesprecherin der Berliner SPD und als Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gearbeitet.

Beamte und Beamtinnen auf Lebenszeit können - so erklärt es der Deutsche Beamtenbund auf seiner Seite - "jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, wenn sie ein Amt bekleiden, bei dessen Ausübung sie in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung stehen müssen". Weiter heißt es dort: "Der einstweilige Ruhestand endet bei erneuter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit, auch bei einem anderen Dienstherrn, wenn den Beamtinnen oder Beamten ein Amt verliehen wird, das derselben oder einer gleichwertigen Laufbahn angehört wie das frühere Amt und mit mindestens demselben Grundgehalt verbunden ist."

anr/dpa

insgesamt 51 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
nobby_l 20.09.2016
1. Ist das eigentlich ok...
... dass solche Tatbestände vor der Wahl verheimlicht werden? Ich persönlich bin nicht der Meinung - das führt erneut zu steigender Politikverdrossenheit.
trohejoe 20.09.2016
2. AhA
schon seltsam dies absichtlich. erst nach der Wahl verkünden zu wollen. Ein Schelm der Böses dabei denkt . . .
licorne 20.09.2016
3. In den Ruhestand?
Wenn man das vor der Wahl gewusst hätte!
argjend bajrami 20.09.2016
4. das ist so toll....
das andere bis 67 oder sogar bis 69 arbeiten müssen und andere hat nur bis 37. weiter so
Psycha 20.09.2016
5.
Sie hat offenbar alles richtig gemacht.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.