Darfur Wieczorek-Zeul befürwortet stärkeres Engagement der Bundeswehr

Entgegen der bisherigen Regierungslinie hat Entwicklungshilfe-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul eine stärkere Unterstützung für die geplante Darfur-Friedenstruppe in Aussicht gestellt. Auch der Grünen-Politiker Trittin plädierte für mehr deutsche Hilfe in der Krisenregion.


Berlin - Die bisherige Hilfe der Bundeswehr beim Lufttransport in die sudanesische Krisenregion sollte, "wenn notwendig, ausgeweitet werden", sagte die SPD-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung". Das bis Mitte Dezember geltende Mandat erlaubt den Einsatz von bis zu 200 Bundeswehr-Soldaten, um der Truppe der Afrikanischen Union (AU) bei Logistik und Transport zu helfen. Nach einem Beschluss des Uno-Sicherheitsrats soll nun eine 26.000 Mann starke Truppe von AU und Soldaten aus UN-Staaten aufgestellt werden.

Ministerin Wieczorek-Zeul: "Hilfe wenn notwendig, ausweiten"
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Ministerin Wieczorek-Zeul: "Hilfe wenn notwendig, ausweiten"

Die Bundesregierung hatte sich nach dem Uno-Beschluss Ende Juli skeptisch zu einer stärkeren Rolle der Bundeswehr geäußert. Falls es eine formale Anfrage gebe, müsse diese diskutiert werden. Ein Sprecher hatte darauf verwiesen, dass bisher ein zusätzliches Engagement als nur schwer vorstellbar galt. Die neue Truppe soll die Gewalt in der Krisenregion eindämmen, wo verschiedene Volksgruppen gegeneinander kämpfen und Millionen Menschen in die Flucht getrieben haben. Die Bundeswehr unterstützt auch einen Uno-Einsatz im Süd-Sudan mit rund 40 Soldaten.

Auch Jürgen Trittin sprach sich für mehr deutsche Hilfe für Darfur aus. "Wenn die internationale Truppe von 7.000 auf 26.000 Soldaten aufgestockt wird, erwarte ich von der Bundesregierung, dass sie nicht abseits steht", sagte der Vizefraktionschef der Grünen dem Bremer "Kurier am Sonntag".

Faktisch würden zur Zeit nur 38 deutsche Soldaten statt der 200 erlaubten in Darfur eingesetzt. "Das Mandat muss in die Realität umgesetzt werden - die 200 Helfer dürfen nicht nur auf dem Papier stehen, sie müssen auch zum Einsatz kommen", sagte Trittin. Er nannte es gleichzeitig vernünftig, dass für die Bodentruppen in Darfur vorwiegend afrikanische und muslimische Soldaten vorgesehen seien. Wenn es Anfragen von Seiten der Vereinten Nationen oder der Afrikanischen Union gebe, müsse die Bundesregierung über ein stärkeres Engagement nachdenken, sagte der Grünen-Außenpolitiker.

Die Bundesregierung begründet ihre Zurückhaltung in Bezug auf eine stärkeres Engagement in Darfur vor allem mit den in Afghanistan gebundenen Kapazitäten. Im Herbst muss über die Fortsetzung der Einsätze entschieden werden. Wie Trittin sprach sich Grünen-Chefin Claudia Roth in der "Bild am Sonntag" für einen deutschen Rückzug aus dem US-geführten Antiterror-Einsatz "Operation Enduring Freedom" aus, der auch in der SPD umstritten ist.

anr/Reuters/AP



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