Razzia und Festnahmen De Maizière verbietet Neonazi-Plattform "Altermedia"

Innenminister de Maizière hat die Neonazi-Plattform "Altermedia" verboten. Fahnder durchsuchten bundesweit Wohnungen, mehrere Betreiber wurden festgenommen.
Neonazis (Symbolbild): Schlag gegen Rechtsextremisten-Szene

Neonazis (Symbolbild): Schlag gegen Rechtsextremisten-Szene

Foto: Bernd Thissen/ dpa

Bundesweiter Schlag gegen die Neonazi-Plattform "Altermedia": Nach Durchsuchungen und Festnahmen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die rechtsextreme Organisation verbieten lassen. Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung verbreite das Betreiberteam "rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische, homophobe und islamfeindliche Inhalte", heißt es in der Begründung des Ministeriums.

"Der Rechtsstaat toleriert keine Hasskriminalität", sagte de Maizière. Der Staat gehe konsequent gegen rechtsextreme Hetze im Internet vor. "Für radikale, gewaltbereite Extremisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft!"

Die Bundesanwaltschaft hatte zuvor zwei mutmaßliche Betreiber von "Altermedia" festnehmen lassen. Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, wie am Mittwoch in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Ihnen werde auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Sie wurden in der Nähe von Bielefeld beziehungsweise Villingen-Schwenningen gefasst und sollen im Laufe des Tages einem Untersuchungsrichter vorgeführt werden.

In einer konzertierten Aktion hatten die Fahnder der Bundesanwaltschaft seit den Morgenstunden mehrere Wohnungen in Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie in einem spanischen Badeort durchsucht. An dem Einsatz waren insgesamt rund 60 Beamte des Bundeskriminalamts sowie der Polizeibehörden der betroffenen Bundesländer beteiligt. Parallel dazu baten deutsche Ermittler die Behörden in Russland, den dort untergebrachten Server der Gruppierung abzuschalten.

"Altermedia" galt jahrelang als wichtige Kommunikations- und Propagandaplattform der deutschsprachigen Neonazi-Szene.

als/srö
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