Rüstungspläne De Maizière will bewaffnete Drohnen für Deutschland

Der Verteidigungsminister befürwortet den Einsatz bewaffneter unbemannter Flugzeuge. Ab 2014 oder 2015 brauche die Bundeswehr laut Thomas de Maizière eigene Kampfdrohnen. Der Einsatz dieser Waffen ist umstritten, ethische Bedenken hat der CDU-Politiker nach eigener Aussage nicht.
Verteidigungsminister de Maizière in einer Bundeswehrmaschine: Keine ethischen Bedenken

Verteidigungsminister de Maizière in einer Bundeswehrmaschine: Keine ethischen Bedenken

Foto: OLIVER LANG/ AFP

Berlin - Die Argumentation des Bundesverteidigungsministers für einen Einsatz bewaffneter Drohnen ist simpel: "Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen?", sagte Thomas de Maizière (CDU) der Zeitung "Die Welt". Der Minister befürwortet demnach die Anschaffung und den Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr.

Bei der Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr will de Maizière stufenweise vorgehen. Bis 2014/2015 werde man sich wie bisher mit einem Leasingmodell behelfen. Derzeit ist in Afghanistan das von Israel gemietete, unbewaffnete Heron-System im Einsatz.

Danach brauche man eigene unbemannte Luftfahrzeuge. Auf dem Weltmarkt gebe es aber fast ausschließlich nur bewaffnete Drohnen zu kaufen. Eine Umrüstung auf ein unbewaffnetes Modell sei teuer und mache deshalb "wenig Sinn". Die Bundesrepublik arbeite zudem mit Frankreich und Großbritannien an der Entwicklung einer europäischen Drohne. Eine solche könne "hoffentlich in den Jahren nach 2020 auch einsatzfähig verfügbar" sein, sagte der Minister gegenüber der Zeitung.

Bislang setzt die Bundeswehr Drohnen nur zur Aufklärung ein - etwa in Afghanistan. Über bewaffnete Drohnen verfügt sie nicht. Solche bewaffneten Systeme nutzen zum Beispiel die USA häufig in Afghanistan und Pakistan, aber auch im Jemen, um mutmaßliche Terroristen zu töten. Dabei gibt es immer wieder Opfer unter der Zivilbevölkerung, weswegen die Waffensysteme sehr umstritten sind.

"Eine Waffe ist stets als neutral zu betrachten"

Ethische Bedenken gegen einen Einsatz bewaffneter unbemannter Flugzeuge habe er nicht, sagte de Maizière: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten." Davon zu trennen sei die Frage, wer diese Waffe wann und wie einsetze. "Ich halte es schon für geboten, dass diejenigen, die unbemannte Systeme bedienen, möglichst in der Nähe des Einsatzorts sind", sagte der CDU-Politiker. Allerdings sei eine solche Präsenz vor Ort nicht immer machbar.

Als Vorteil der bewaffneten Drohnen nannte der Minister ihre Zielgenauigkeit. "Und je besser man zielen kann, desto weniger Schäden gibt es." So könnten die Vorgaben des Völkerrechts, in einem militärischen Einsatz unbeteiligte Dritte nicht zu treffen, besser eingehalten werden. Schließlich könnten bewaffnete Drohnen auch dabei helfen, die eigenen Soldaten bestmöglich zu schützen.

Das Bundesverteidigungsministerium hatte kürzlich bestätigt, die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu prüfen. Der Entscheidung solle eine "breite Diskussion" in der Öffentlichkeit über die Notwendigkeit der umstrittenen Waffensysteme vorausgehen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums Ende Juli zu den damaligen Überlegungen.

lgr/AFP/dapd