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10. April 2013, 11:26 Uhr

Große Skepsis

De Maizière verschiebt seine Drohnen-Pläne

Verteidigungsminister de Maizière hat sein Vorhaben vertagt, die Bundeswehr mit Kampfdrohnen auszurüsten. Eine Entscheidung werde es erst nach der Wahl geben. Nicht nur in der eigenen Koalition formiert sich Widerstand - nach einer neuen Forsa-Umfrage lehnt eine breite Mehrheit die Waffen ab.

Berlin - Es ist ein Rückzieher: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will vor der Bundestagswahl nun doch keine Entscheidung mehr über den Kauf von Kampfdrohnen herbeiführen. "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Dies sei mit den Regierungsfraktionen so abgestimmt.

Ursprünglich hatte de Maizière eine Entscheidung für das Frühjahr angekündigt. Vertreter der Koalitionsfraktionen und des Bundeswehrverbands hatten sich aber gegen eine schnelle Entscheidung gestemmt.

Der Minister warb in der "Rheinischen Post" erneut grundsätzlich für die Anschaffung des Waffensystems. Es sei legitim, die eigenen Bundeswehrsoldaten zu schonen und den Gegner auf Abstand zu halten. Er bleibe dabei, dass es "keinen ethischen, fachlichen und rechtlichen Unterschied bei Fragen des Waffeneinsatzes zwischen bemannten und unbemannten Luftfahrzeugen gibt".

Allerdings reagiert eine Mehrheit der Deutschen sehr skeptisch auf de Maizières Pläne. Nach einer neuen Forsa-Umfrage im Auftrag des "Sterns" lehnen 61 Prozent der Befragten eine Anschaffung von Kampfdrohnen ab. Mehrheitlich sprachen sich auch die Wähler der meisten Parteien gegen bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr aus. Bei den Anhängern der Union sind es 54 Prozent, bei der SPD 61 Prozent, bei den Grünen 68 Prozent und bei den Linken 83 Prozent.

Nur bei den Wählern der FDP würde eine Mehrheit von 57 Prozent die Anschaffung von Kampfdrohnen gut finden. Insgesamt befürworten dies 36 Prozent aller Bürger.

Für die Erhebung befragte Forsa 1004 Bürger am 3. und 4. April 2013. Die Fehlertoleranz liegt hier bei +/- 3 Prozentpunkten.

heb/dpa/AFP

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