Große Skepsis De Maizière verschiebt seine Drohnen-Pläne

Verteidigungsminister de Maizière hat sein Vorhaben vertagt, die Bundeswehr mit Kampfdrohnen auszurüsten. Eine Entscheidung werde es erst nach der Wahl geben. Nicht nur in der eigenen Koalition formiert sich Widerstand - nach einer neuen Forsa-Umfrage lehnt eine breite Mehrheit die Waffen ab.

Verteidigungsminister de Maizière: "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Bundestag geben"
dapd

Verteidigungsminister de Maizière: "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Bundestag geben"


Berlin - Es ist ein Rückzieher: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will vor der Bundestagswahl nun doch keine Entscheidung mehr über den Kauf von Kampfdrohnen herbeiführen. "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Dies sei mit den Regierungsfraktionen so abgestimmt.

Ursprünglich hatte de Maizière eine Entscheidung für das Frühjahr angekündigt. Vertreter der Koalitionsfraktionen und des Bundeswehrverbands hatten sich aber gegen eine schnelle Entscheidung gestemmt.

Der Minister warb in der "Rheinischen Post" erneut grundsätzlich für die Anschaffung des Waffensystems. Es sei legitim, die eigenen Bundeswehrsoldaten zu schonen und den Gegner auf Abstand zu halten. Er bleibe dabei, dass es "keinen ethischen, fachlichen und rechtlichen Unterschied bei Fragen des Waffeneinsatzes zwischen bemannten und unbemannten Luftfahrzeugen gibt".

Allerdings reagiert eine Mehrheit der Deutschen sehr skeptisch auf de Maizières Pläne. Nach einer neuen Forsa-Umfrage im Auftrag des "Sterns" lehnen 61 Prozent der Befragten eine Anschaffung von Kampfdrohnen ab. Mehrheitlich sprachen sich auch die Wähler der meisten Parteien gegen bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr aus. Bei den Anhängern der Union sind es 54 Prozent, bei der SPD 61 Prozent, bei den Grünen 68 Prozent und bei den Linken 83 Prozent.

Nur bei den Wählern der FDP würde eine Mehrheit von 57 Prozent die Anschaffung von Kampfdrohnen gut finden. Insgesamt befürworten dies 36 Prozent aller Bürger.

Für die Erhebung befragte Forsa 1004 Bürger am 3. und 4. April 2013. Die Fehlertoleranz liegt hier bei +/- 3 Prozentpunkten.

heb/dpa/AFP



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togral 10.04.2013
1. optional
So kann man keine Armee führen. Muss man demnächst ne Umfrage machen für jede Waffe die die Soldaten einsetzen sollen/dürfen wenn sie in den Einsatz geschickt werden? Ich sehe es schon kommen das die demnächst mit Wasserpistolen und Blumen in den Kampf geschickt werden weil Forsa es gesagt hat -immer wieder den Kopf gegen die Wand schlag- Wozu eigentlich noch ins Kabarett gehen?
buntesmeinung 10.04.2013
2. Entscheidung erst nach der Wahl
Das ist typisch. Man lässt sich wählen und kann dann wieder 4 Jahre gegen das Volk regieren! ...
spon-1294658886485 10.04.2013
3. Unglaublich
Es ist unfassbar. Man rüstet unsere Soldaten nicht mit den modernsten zur Verfügung stehenden Waffen aus um deren Gesundheit und Leben zu schützen. Der Gegner fragt auch nicht ob sein Tun ethisch bedenklich ist. Der vergräbt einfach Bomben und legt Hinterhalte um unsere Soldaten zu töten oder zu verstümmeln.Dem Gegner ist jedes Mittel recht. Und unser Verteidigungsminister hat die Zeit um eine deratig wichtige Entscheidung nicht umgehend zu treffen und die Waffen zu beschaffen. So kann man keinen Krieg führen.Nur wenn die Soldaten in den Kasernen friedlich herumsitzen ,kann man diese Zeitschiene fahren.Aber doch nicht wenn man seine Leute in einen Krieg schickt. Einfach unglaublich !
mps58 10.04.2013
4. Die Experten aus dem Volk
Lassen wir jetzt über Alles abstimmen? Brauchen wir dann noch Abgeordnete? Sind wir jetzt alle Experten? Und reicht zur Expertenbildung die stets sehr "fundierte" Berichterstattung der Medien aus, die in diesem Fall zu einfältig ist um zwischen dem amerikanischen Afghanistan-Einsatz der Drohnen und bewaffneten Drohnen schlechthin unterscheiden zu können? In diesem Fall reicht es für mich aus, dass wir uns einig sind, dass wir eine Bundeswehr brauchen. Darüber können wir gerne abstimmen, aber das ist denke ich sowieso gesellschaftlicher Konsens. Dann sollte es selbstverständlich sein, dass wir denjenigen, die für uns in Konflikten ihr Leben aufs Spiel setzen, auch die beste Ausrüstung geben. Was in Zukunft das beste Material ist, sollten die Soldaten als Experten bestimmen dürfen, da traue ich mir auf meinem sicheren Bürostuhl sitzend kein Urteil zu. Aber leider gibt es ja seit Aufkommen des Internets viel zu viele selbsternannte Experten die sich mE stark überschätzen und gelegentlich besser etwas Zurückhaltung zeigen sollten. Die Blinddarmoperation überlässt man ja auch Experten, oder gibt's jetzt dafür schon eine App?
olivenstrasse 10.04.2013
5. Wahlentscheidung
Dann sollten wir alle zur Wahl stehenden Kandidaten, wie ihre Haltung zu der Anschaffung und vor allem zum Einsatz von Drohnen ist.Drohnen gehören in die Kategorie : ZU Ächten, neben ABC Waffen , Landminen usw....
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