Debakel der SPD Die Mär vom EU-Muffel
Hoffnung war in den Augen Friedrich Nietzsches ein heimtückisches Gefühl, weil es das Leiden am miserablen Leben nur unnötig verlängert. Da aber die Sozialdemokraten nach Hoffnung lechzen, soll die Hoffnung hier an erster Stelle stehen.
SPD-Politiker Steinmeier: Der Kandidat wurde nervös
Foto: DPAAlso: Die SPD steht bei der Europawahl überdurchschnittlich gut da, genau 1,5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt - wenn man die Ergebnisse der deutschen Sozialdemokratie mit jenen ihrer Schwesterparteien in Frankreich, Großbritannien, Schweden, Österreich, den Niederlanden und Dänemark addiert und durch sieben teilt. Bei rund 19,3 Prozent liegt das Mittel.
Die Länder sind nicht zufällig gewählt. Sie waren oder sind (noch) Länder, in denen die Sozialdemokratie ehemals solide Mehrheiten zustande gebracht hat. Vor zehn, elf Jahren, als sich Gerhard Schröder auf den Weg ins Kanzleramt machte, da wurde von der SPD der Eindruck erzeugt, die Sozialdemokratie stünde kurz davor, die Hegemonie in Europa zu übernehmen. Tony Blair in Großbritannien, Lionel Jospin in Frankreich, Wim Kok in den Niederlanden - die Sozialdemokratie in ihrem Lauf hielt weder Ochs noch Esel auf.
Und jetzt diese europaweite Verheerung. Gordon Brown in Großbritannien fällt mit Labour hinter die Torys und die Anti-Europa-Partei UKIP zurück, auf etwas über 15 Prozent, 16,8 Prozent der Wähler bringt die Parti Socialiste in Frankreich hinter sich, und bei 12,1 Prozent krebsen die niederländischen Sozialdemokraten herum.
Der Verfall und Niedergang der SPD hierzulande ist also nicht, jedenfalls nicht hinreichend, zu erklären über den falschen Kandidaten, das falsche Programm, das Dasein als Zweiter in einer Großen Koalition, taktische oder strategische Fehler wie die Inszenierung als Alles-Retter-Partei.
Es ist viel schlimmer: Der SPD ist die Idee abhanden gekommen.
Ihre Idee hatte sich verwirklicht und ihre Daseinsberechtigung war darüber in Frage gestellt, Sozialdemokraten haben das, was wir lose Demokratie nennen, durchgesetzt und verteidigt - schrieb Lord Dahrendorf schon 1983. Am Ende des Jahrhunderts seien fast alle zu Sozialdemokraten geworden, die Vorstellungen der SPD seien zu Selbstverständlichkeiten geworden. Deren Programm sei daher "ein Thema von gestern". Die SPD schäumte. Weil sie instinktiv fühlte, dass da was dran sein könnte.
Verlängert hat sie ihr Leben mit einem Kniff, der sich heute gegen sie wendet. Als einen dritten Weg in die Neue Mitte stilisierten erst Tony Blair, dann Gerhard Schröder ihre Politik, die starke Anleihen bei den Konservativen nahm, im bürgerlichen Lager die erforderlichen zusätzlichen Wähler zog und die eigene Kernklientel in hohem Maße strapazierte.
Der Kern der Marke SPD ist beschädigt
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die innenpolitischen Reformen, die damit einhergingen und hierzulande unter dem Begriff Agenda firmierten, waren richtig und notwendig. Sie haben aber den Markenkern der SPD beschädigt.
Um es an einem kleinen Exkurs zu den Grünen deutlich zu machen: Die Grünen haben ein bombenfestes Fundament an Wählerschaft, obwohl sie im Augenblick die langweiligste Partei sind, kaum medial vorkommen und mit einem zerschlissenen Führungspersonal bei der Bundestagswahl im Herbst antreten.
Aber sie haben ihre Idee in den rot-grünen Regierungsjahren nicht verloren und damit ihren Markenkern erhalten. Auch ihre Ansichten werden inzwischen in Dahrendorfscher Terminologie weiterhin als Selbstverständlichkeiten angesehen. Sie gelten aber weiter als das Original - weil sie sich in den Augen ihrer traditionellen Anhänger nicht versündigt haben in den Regierungsjahren - jedenfalls nicht in dem Maße, wie es die SPD-Anhänger ihrer Partei vorwerfen.
Die SPD hat dieses ganz tiefgehende Problem längst erkannt. Sie hat erkannt, dass sie für die Regierungszeit eine Hypothek bei ihrer Stammwählerschaft aufgenommen hat, die sich jetzt fatal auswirkt. Deshalb hat Kurt Beck das Arbeitslosengeld I verlängern lassen wollen, deshalb - mindestens so bedeutend! - billigt bis befördert sein damaliger Widersacher Franz Müntefering nun, dass das Schonvermögen von Hartz IV-Empfängern erhöht wird.
Das gleicht dem Versuch, eine Entjungferung ungeschehen zu machen. Und das Gewürge und Geflicke, das die SPD dabei veranstaltet, verprellt endgültig alle: die einstmals hinzugewonnene Mitte und die sich als verraten fühlende Kernklientel.
Weil das so ist, treibt die SPD ohne jeden Halt der Bundestagswahl entgegen. Einem Kandidaten, den alle kennen als den Architekten der Agenda, haben sie ein Wahlprogramm mit auf die Reise gegeben, das ihm die Parteilinke aufgeschrieben hat. Weil die Holzmann-Belegschaft damals "Gerhard! Gerhard!" gerufen hat vor Begeisterung, als Schröder den Baukonzern zunächst mit staatlicher Hilfe vor der Pleite rettete, fuhr Frank-Walter Steinmeier frühzeitig zu Opel, auf dass sie alsbald Frank den Retter feiern würden.
Nach Hause aber geht die Opel-Rettung, wenn sie denn klappt, mit einer Kanzlerin, die sich clever als besonnene Mittlerin zwischen dem Ordnungspolitiker Guttenberg und den Alles-Rettern von der SPD positioniert hat.
Steinmeier auf Scharpings Spuren
Seit Montag nun versucht sich die SPD - auch mit Blick auf das gemeinsame Schicksal ihrer Brüder und Schwestern im europäischen Ausland - an der Erklärung, sie habe es über die Jahre immer wieder schwer gehabt bei Europa-Wahlen. Ihr Wähler, so die These, sei ein Europa-Muffel.
Das ist so nicht wahr. 1989 etwa kam die SPD auf enorme 37,3 Prozent der Stimmen. Sie fiel dann 1994 auf frustrierende 32,2 Prozent. Es war der Anfang vom Ende ihres Kanzlerkandidaten, der bis dahin wie der sichere Sieger aussah. Die Europa-Wahl fuhr der SPD damals wie heute in alle Glieder. Der Kandidat wurde nervös und machte Fehler. Er verwechselte Brutto mit Netto und verglich Deutschland mit Mexiko.
Vielleicht sollte Frank-Walter Steinmeier, der im Unterschied zum Kandidaten von 1994 schon bis zur Europa-Wahl nicht wie der sichere Sieger aussah, sich einmal mit Rudolf Scharping unterhalten. Damit er weiß, was jetzt auf ihn zukommt.
