Debatte um Nebeneinkünfte FDP-Abgeordnete Flach gibt Posten auf

Wegen der Dauerkritik an ihren Nebeneinkünften hat die FDP-Abgeordnete Flach ihre Posten in Fraktion und Partei niedergelegt. Als Grund gab sie an: Sie habe es nicht vermocht, ihren Zweitjob als Übersetzerin der Öffentlichkeit zu vermitteln. Ihr Abgeordnetenmandat will sie behalten.


Ulrike Flach: Sofortiger Rücktritt
DDP

Ulrike Flach: Sofortiger Rücktritt

Berlin - Ulrike Flach sagte in Berlin, sie trete mit sofortiger Wirkung als Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag und als Vize-Vorsitzende des FDP-Landesverbands Nordrhein-Westfalen zurück. "Um Schaden von meiner Familie, meinem Ausschuss, meiner Fraktion, der Partei sowie der Firma Siemens abzuwenden, habe ich mich zu diesem Schritt mit sofortiger Wirkung entschlossen."

Sie sei für die Firma Siemens seit Jahrzehnten als Übersetzerin tätig und habe die Tätigkeit auch während ihrer Zeit im Bundestag weitergeführt. Seit Herbst 2004 ruhe das Arbeitsverhältnis. Flach erklärte, sie habe ihr Arbeitsverhältnis stets transparent gemacht und auch über die Höhe des Gehaltes (rund 60.000 Euro brutto pro Jahr) keinen Zweifel gelassen. "Ich möchte betonen, dass es seitens des Unternehmens niemals den Versuch gegeben hat, Einfluss auf mich oder meine politischen Entscheidungen zu nehmen."

Sie habe aber erkennen müssen, dass die öffentliche Debatte trotzdem anders verlaufe. "Aus Rücksicht auf die in schwierigen Wahlkämpfen stehenden Landesverbände habe ich mich zu diesem Rücktritt entschlossen." Der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart erklärte, er nehme diese Entscheidung mit hohem Respekt zur Kenntnis. "Damit zieht Frau Flach Konsequenzen, die wir in der Sache bedauern, die aber weitergehenden Schaden für die NRW-FDP während des Landtagswahlkampfs abwenden."



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