Debatte über SPD-Chef Gabriel Die Schuldfrage

Die SPD sinkt weiter in den Umfragen - und damit rückt auch Parteichef Gabriel wieder in den Fokus. Noch nörgeln nur die üblichen Verdächtigen. Wie lange hält die Ruhe?
SPD-Chef Gabriel bei Stahlkocher-Demo

SPD-Chef Gabriel bei Stahlkocher-Demo

Foto: Monika Skolimowska/ dpa

Am Montag war SPD-Chef Sigmar Gabriel da, wo ein echter Sozialdemokrat sein muss: bei demonstrierenden Stahlkochern in Duisburg. Rund 90.000 soll es von ihnen noch geben in Deutschland, die Branche plagt ein ähnliches Problem wie die Genossen: Es geht abwärts.

Vor seinem Auftritt in Duisburg machte der Wirtschaftsminister deutlich, wie viel ihm an dieser Industrie liegt: "Guten Stahl brauchen wir in allen Wirtschaftszweigen", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Auch darin liegt wohl eine Parallele zur SPD: Dass Deutschland eine sozialdemokratische Partei braucht, das glauben selbst notorische Meckerer.

Nur: Die Bürger dieses Landes schenken ihr immer weniger Vertrauen. Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg landete die SPD sogar hinter der AfD, in der jüngsten Umfrage von Infratest kommt sie gerade noch auf 21 Prozent.

So schlecht war die SPD noch nie in einer bundesweiten Umfrage. Und schon geht die Angst unter den Genossen um, dass es noch weiter bergab gehen könnte - möglicherweise sogar unter die 20-Prozent-Hürde.

Die Lage ist so erschütternd, dass Generalsekretärin Katarina Barley am Montag nicht einmal den Versuch unternahm, mit der typischen "Umfragen sind keine Wahlergebnisse"-Floskel zu reagieren. Aber ratlos wirkte sie dennoch: Die SPD habe kein Glaubwürdigkeitsproblem, sagte Barley, in der Großen Koalition mache ihre Partei "ur-sozialdemokratische Politik". Mindestlohn, die Rente mit 63, die Frauenquote in Aufsichtsräten - selbst auf der Unionsseite ist mancher angesichts der oft von der SPD dominierten Agenda erstaunt, wie wenig das von den Bürgern honoriert wird. Aber es ist nun mal so.

Gabriel gilt als ruppig und sprunghaft

Liegt es also doch an Gabriel, an seiner Sprunghaftigkeit und seinem ruppigen Führungsstil? Aus der Parteiführung würde das niemand öffentlich sagen - und zuletzt wollte es auch keiner mehr im Hintergrund so formulieren: Weil der SPD-Vorsitz anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl so attraktiv ist wie der Posten des Flughafenchefs von Berlin-Brandenburg. Das soll Gabriel jetzt mal schön alleine machen - und am besten auch noch die Spitzenkandidatur. Der Rest hat anderes vor:

  • Parteivize Hannelore Kraft will im kommenden Frühjahr als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen wiedergewählt werden und hat ohnehin wenig Lust auf Bundespolitik.

  • Ihr Amtskollege Olaf Scholz schaltet und waltet lieber in Hamburg als Regierungschef und wartet auf bessere Zeiten in Berlin;

  • genau wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, deren weitere Ambitionen ebenfalls der Zeit nach der Bundestagswahl 2017 gelten.

  • Europaparlamentspräsident Martin Schulz - dessen Name auch immer wieder fällt - würde nicht gegen den Willen seines Freunds Gabriel als Spitzenkandidat antreten und gilt in der Bundespolitik zudem als Solitär.

Deshalb ist der Zustand der SPD auch nicht mit dem Spätsommer 2008 zu vergleichen, als in einer ähnlichen Krise Parteichef Kurt Beck am Schwielowsee gestürzt wurde: Damals gab es mit Franz Müntefering eine Person in der Spitze der Partei, die an diesem Sturz ein Interesse hatte und diesen vorantrieb. Müntefering beerbte Beck, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2009 wurde Frank-Walter Steinmeier.

Weil man dann nur 23 Prozent erreichte - bisher das schlechteste Bundestagsergebnis der SPD -, hat die Lust am Vorsitzenden-Sturz bei den Sozialdemokraten abgenommen. Vor allem aber scheint der Punkt aus Sicht der relevanten Akteure noch nicht erreicht, an dem man sich sagt: Egal wie - aber so geht es nicht weiter.

Das weiß Sigmar Gabriel. Einwürfe wie der von Juso-Chefin Johanna Uekermann, die am Montag eine "schonungslose Analyse" von ihrer Partei verlangte, sollte er deshalb verschmerzen können. Andererseits ist Gabriel so dünnhäutig geworden, dass er sich auf dem Bundesparteitag im Dezember von Kritik der Juso-Chefin zu einer heftigen Replik am Rednerpult hinreißen ließ. Am Samstag beim niedersächsischen SPD-Landesparteitag in Braunschweig kam es zu einem ähnlichen Scharmützel mit einem aufmüpfigen Delegierten.

Der SPD-Chef stellt fest, wie schwer es ihm seine Partei inzwischen macht. Selbst Gabriels schärfste Waffe scheint nicht mehr zu wirken: die Kraft der Rhetorik. In Braunschweig, so berichten es Zuhörer, reagierten die Delegierten mitunter fast teilnahmslos auf den Vorsitzenden. Und dass, obwohl der Parteichef einige besonders sozialdemokratische Passagen in seine Rede eingebaut hatte.

Ohnehin ist Gabriel dabei, seine Partei wieder ein bisschen weiter links zu positionieren. Die SPD soll sich aus seiner Sicht mehr mit den konkreten Problemen der Bürger beschäftigen. Dazu passt auch Gabriels Idee eines Solidarpakets: Milliardeninvestitionen für Flüchtlinge und Bio-Deutsche. Das allerdings ist manchem Genossen dann wieder zu plump.

Am Dienstagnachmittag treffen sich die Bundestagsabgeordneten zur Fraktionssitzung, Gabriel wird ebenfalls da sein. Die Schuldfrage steht nicht auf der Tagesordnung. Aber es gibt ja auch das Thema "Sonstiges".

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