Der Rücktritt Andrea Fischer wirft hin - mit Stil

Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) hat aufgegeben. Ihre Rücktrittserklärung war bitter, aber wahrte eisern die Grenze des politischen Anstands.

Von Harald Schumann


Sie warf das Handtuch: Andrea Fischer
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Sie warf das Handtuch: Andrea Fischer

Berlin - Erst brach die Stimme, dann war die Erleichterung unübersehbar. Sichtlich bewegt und mit vibrierendem Ton trug Andrea Fischer am Dienstagabend ihre Rücktrittserklärung vor.

Trotz ihrer Anstrengungen sei das "Vertrauen der Verbraucher" in die Zuverlässigkeit der Bundesregierung offenbar so "erschüttert", dass sie keine andere Möglichkeit mehr gesehen habe. Natürlich habe sie Fehler gemacht. Allerdings seien diese "nicht schwerwiegend genug", um einen Rücktritt zu rechtfertigen. Nur habe sie einsehen müssen, dass ihre persönliche Position "zu geschwächt sei", um den jetzt notwendigen Neuansatz der Agrar- und Verbraucherpolitik durchzusetzen.

So leitete die seit Monaten bedrängte Grünen-Politikerin eine Rücktrittserklärung ein, die gewiss als eine der besonderen Art in die Geschichte der Minister-Demissionen in der Bundesrepublik eingehen wird. Denn den politischen Kommentar lieferte Andrea Fischer gleich mit: Es sei "besonders bizarr", dass nun "ausgrechnet eine grüne Politikerin als erste die Verantwortung für den Super-GAU der industrialisierten Landwirtschaft übernimmt", obwohl doch keine andere Partei so ernst und lange für einen besseren Verbraucherschutz und die Ökologiesierung der Landwirtschaft gekämpft habe als die ihre.

Spätestens bei diesem Satz war nicht mehr zu überhören, wie tief die Verletzung über die nicht abreißende Kritik an ihrer Amtsführung saß, die sie wegen ihres Krisenmanagements im Umgang mit der BSE-Bedrohung einstecken musste. Und bitter erinnerte sie "all die, die es jetzt schon immer besser gewusst haben wollen", dass sie selbst es war, die nach der Risiko-Warnung der EU-Kommission im vergangenen Frühjahr als einzige führende Politikerin der Koalition vergeblich für schärfere Kontrollen und Bekämpfung möglicher BSE-Infektionsquellen plädiert hatte. Aber, so bekundete sie auf Nachfragen, "ich hätte wohl noch stärker gegen die Windmühlenflügel ankämpfen müssen", auf die sie damals getroffen sei. Gemeint waren die wohlorganisierten Abwehrreihen der Agrarindustrie und ihrer Lobby bei Regierung und Parlament.

Gleichwohl überschritt die Grünen-Politikerin nicht einen Moment die Grenze des politischen Anstands. Hartnäckig verweigerte sie jede Antwort nach dem Schicksal ihres Widersachers Funke, dem nicht minder glücklosen Landwirtschaftsminister. Auch Fragen nach ihrem Nachfolger beschied sie kühl mit dem Verweis auf die Zuständigkeit des Kanzlers und des Koalitionsausschusses.

Spätestens zu diesem Zeitpunkt fiel sichtbar der enorme Druck der vergangenen Tage von Andrea Fischer ab, und die Erleichterung brach sich mit dem glucksenden Lachen Bahn, mit dem sie schon immer hartnäckige, aber zwecklose journalistische Nachfragen beschied. Nur so viel gab sie preis: Als Abgeordnete im Bundestag will sie auch weiterhin Politik machen, selbstverständlich dafür, dass "Verbraucher und Patienten im Mittelpunkt stehen", nicht die "schlecht verbrämten Interessen" der jeweiligen Industriebranchen.

Und noch eines stellte die Ex-Ministerin klar: Auch ein Rücktritt kann Stil haben - und Schärfe. Die Frage, wie es ihr denn persönlich gehe, konterte sie mit einer Gegenfrage, die alles ausdrückte, was sie zur Zeit über die Journallie denkt: "Spielt das für Sie eine Rolle?"



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