Deutsch-Amerikanische Beziehungen Uncle Sam wants Merkel

Seit Jahren steckt die Beziehung zwischen Deutschland und den USA in einer Dauerkrise. Viele Transatlantiker hoffen auf einen Regierungswechsel und eine damit verbundene Klimaverbesserung. Doch ein Revival der deutsch-amerikanischen Freundschaft ist auch unter einer Kanzlerin Merkel ungewiss.

Von Sebastian Christ


Merkel: Leise Töne in der transatlantischen Partnerschaft
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Merkel: Leise Töne in der transatlantischen Partnerschaft

Sie ist vorsichtig geworden. Wenn Angela Merkel heute über die deutsch-amerikanischen Beziehungen redet, dann klingt es nüchtern. Fast ein wenig zu zaghaft für eine Politikerin, die der CDU Adenauers vorsitzt, dem die Westbindung der Republik über alles ging.

"Europa darf sich nicht als Gegengewicht zu den USA verstehen", formuliert sie ihre "Überzeugungen" auf ihrer Internetseite. Und dass die Vereinigten Staaten eine starke und handlungsfähige EU befürworten müssten. "Die transatlantische Partnerschaft ist und bleibt der strategische Pfeiler für die Freiheit und Sicherheit unseres Kontinents." Und dann relativiert sie wieder: "Ob und wie tragfähig ein solcher Neubeginn ist, wird sich allerdings erst in den nächsten Krisensituationen zeigen."

Merkels Bekenntnisse zu den USA waren schon klangvoller. Als um den Irak-Krieg offen Streit zwischen Berlin und Washington ausbrach, zeigte sich Merkel vier Wochen vor dem Angriff der US-Armee im Februar 2003 betont bündnistreu. Die Konservative stellte sich angriffslustig gegen die rot-grüne Bundesregierung. Um die transatlantischen Beziehungen nicht zu gefährden, riskierte sie sogar das Misfallen der überwältigenden Mehrheit der deutschen Bevölkerung auf sich zu ziehen, indem sie Bundeskanzler Schröders Anti-Kriegs-Kurs kritisierte.

"Ein aus Wahlkampfmotiven eingeschlagener deutscher Sonderweg wischt die wichtigste Lehre deutscher Politik - nie wieder Sonderweg - scheinbar mühelos beiseite", kritisierte sie in einem Gastbeitrag für die "Washington Post" die Politik von Schröder und Fischer. Der Kanzler und seine Außenpolitik stünden nicht repräsentativ für Deutschland, so die Botschaft der CDU-Vorsitzenden. In der Heimat war das Echo verheerend.

Das konservative Amerika jedoch dankte Merkel. Vize-Präsident Dick Cheney empfing sie Ende Februar 2003 zum Gespräch, als schon niemand mehr in Washington etwas vom "Old Europe" Schröders und seiner Mitstreitern wissen wollte. Der ehemalige US-Regierungsberater Richard Perle bescheinigt Merkel gar, eine "Transatlantikerin" zu sein.

Dramatischer Vertrauensverlust

Zwei Jahre, nachdem die deutsch-amerikanischen Beziehungen in eine historische Krise gerieten, sehen einige Polit-Experten in einem Regierungswechsel nun neue Chancen für das transatlantische Verhältnis. "Das Hauptproblem war bisher der Umgangston, in dem die Beziehungen geführt wurden", sagt Julian Knapp, Außenpolitik-Experte vom Berliner Aspen Institute. Vor allem das schlechte persönliche Verhältnis zwischen Bush und Schröder sei für die politische Eiszeit verantwortlich gewesen, nicht die Sachthemen, so der US-Experte weiter.

"Es ging nie darum, ob Deutschland jetzt Truppen in den Irak schickt oder nicht", ruft Knapp in Erinnerung. Allerdings wäre "Angela Merkel aber wohl etwas diplomatischer vorgegangen als Gerhard Schröder". Die SPD-Regierung habe den unterschwellig vorhandenen Anti-Amerikanismus politisch instrumentalisiert und daraus im Vorfeld der Bundestagswahl 2002 populistischen Nutzen gezogen. "So geht man nicht mit Partnern um", sagt Knapp.

Bush: Lieber eine konservative Kanzlerin als ein sozialdemokratischer Kanzler?
REUTERS

Bush: Lieber eine konservative Kanzlerin als ein sozialdemokratischer Kanzler?

Auch der deutsche Auslandsverband der Republikanischen Partei wünscht sich Angela Merkel als Bundeskanzlerin. "Wir haben die Hoffnung, dass ein politischer Wechsel gut für Deutschland ist", sagt Eric Staal, Sprecher der "Republicans Abroad Germany". "Sie setzt sich für bessere Abstimmung in der Außenpolitik mit den amerikanischen Partnern ein und neigt nicht dazu, auf Konfrontationskurs zu gehen." Merkel stehe den Republikanern und Präsident Bush politisch näher, so Staal.

Das Vertrauen in die Vereinigten Staaten scheint seit der Auseinandersetzung um den Irak-Krieg gebrochen zu sein. Während die USA selbst zu Zeiten des Vietnam-Krieges in Umfragen auf hohe Sympathiewerte bei den Deutschen kamen, hat sich das seit dem Irak-Krieg radikal geändert. Noch vor fünf Jahren hatten nach Angaben des amerikanischen Pew Research Centers 78 Prozent der Bundesbürger ein positives Amerika-Bild. In einer aktuellen Umfrage gaben nur noch 41 Prozent an, gut über die Vereinigten Staaten zu denken. An derartigen Verstimmungen kann wohl auch eine neue Regierung wenig ändern.

Fundamentale Gegensätze

Der Historiker Dan Diner hat sogar fundamentale Gegensätze zwischen Europäern und Amerikanern ausgemacht. In einem SPIEGEL ONLINE-Interview sagte er, dass ein "kultureller und politischer Graben" existiere. Dieser sei während des Kalten Krieges nicht wahrgenommen worden, breche aber nun wieder auf. "Amerika und Europa sind nicht nur verschiedene Kulturen, es sind sogar gegenläufige Kulturen", so Diner. Die Gründung der Vereinigten Staaten sei eine Antwort auf die Probleme Europas gewesen. Schließlich seien die USA von denen gestaltet worden, die vom alten Kontinent vertrieben wurden. Zukünftig komme es wegen der vorhandenen Gegensätze im transatlantischen Verhältnis vor allem darauf an, politische Positionen abzustimmen. Eine gemeinsame Handlungsgrundlage wie etwa noch im Kalten Krieg gebe es nicht mehr. Die CDU hält freilich auch im gerade vorgestellten Wahlprogramm an der transatlantischen Partnerschaft fest. Doch neue Konfliktlinien sind vorprogrammiert. In der Europa-Politik beispielsweise vertritt die CDU eine andere Linie als die US-Regierung. Präsident Bush sähe es gern, wenn die Türkei bald Mitglied der Europäischen Union würde. Das befürworten auch Amerikaner, und in diesem Punkt gibt es ausgerechnet eine Interessenliäson zwischen Schröder und Bush. Merkel dagegen bietet den Türken lediglich eine "privilegierte Partnerschaft" an - Ankara wird während der Beitrittsverhandlungen Washington um Hilfe bitten müssen.

Bedrohungen unterschiedlich wahrgenommen

Auch in einer Regierung Merkel würden die Konflikte also nicht einfach verschwinden, sondern nur die Themen wechseln, über die man streitet. "An dem Grundproblem in den transatlantischen Beziehungen würde sich auch unter einer Regierung Merkel nichts ändern", sagt Professor Werner Weidenfeld, von 1987 bis 1999 Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit. "Die Risikowahrnehmungen in Europa und Amerika driften weit auseinander. Wir geben unterschiedliche Antworten auf die aktuellen Bedrohungsszenarien." Dennoch wäre Merkel der Bush-Administration lieber als Schröder, glaubt Weidenfeld - schlicht deshalb, weil Merkel in der CDU ist und es mit CDU-Kanzlern noch nie unüberwindbare Probleme gab.



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