Deutsch-Arabische Gesellschaft Möllemann for president

Jürgen Möllemann feiert sein erstes Comeback. Mit großer Mehrheit wählte die Deutsch-Arabische Gesellschaft den kränkelnden Politiker wieder zum Präsidenten.

Berlin - Von 163 stimmberechtigten Mitgliedern hätten zwei gegen Möllemann gestimmt, nur 5 hätten sich enthalten, teilte Generalsekretär Harald Bock am Freitag in Berlin mit. Nach Angaben von Teilnehmern soll Möllemann in einer Rede wieder Kritik an der israelischen Regierung sowie am Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman, geäußert haben.

An der Sitzung in Berlin nahm auch der wegen seiner anti-israelischen Attacken umstrittene nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Jamal Karsli teil. Karsli hatte am Donnerstag angekündigt, er wolle eine eigene Partei gründen. Seine Kritik an Israel und den Juden hatte im Frühsommer 2002 eine Anti-Semitismus-Debatte in der FDP ausgelöst. Damals war er bei den Grünen ausgetreten und vom damaligen FDP-Landeschef Möllemann in die Landtagsfraktion geholt worden. Möllemann scheiterte aber damit, den gebürtigen Syrer dauerhaft aufzunehmen.

Auch Möllemann deutete am Freitag erneut die Gründung einer eigenen Partei an. Unter der Überschrift "Weiter in der FDP oder Gründung einer neuen Partei?" teilte sein Sprecher mit, Möllemann wolle am Dienstag mit einem Vortrag in Düsseldorf ein Comeback starten. Dem Fernsehsender n-tv sagte Möllemann am Freitagabend: "Mein Wunsch ist es, die Parteienlandschaft in Deutschland zu verändern. Durch eine starke FDP, jedenfalls durch eine starke liberale Partei." Möllemann muss am kommenden Dienstag vor der FDP-Landtagsfraktion im Rahmen des gegen ihn laufenden Ausschlussverfahrens Stellung nehmen.

Mitte 2002 hatte es wegen Möllemanns Kritik an der israelischen Regierung und an Friedman heftigen Wirbel um die Deutsch-Arabische Gesellschaft gegeben. Im Juni war der Bundestagsabgeordnete Christoph Moosbauer als Vize-Präsident der Gesellschaft zurückgetreten. Seinen Schritt hatte er damals mit den Worten begründet, bei Möllemann fehle die Trennschärfe zwischen berechtigter Kritik an der israelischen Regierung und dem Spielen mit antisemitischen Ressentiments. Auch andere SPD-Abgeordnete und der Nahost-Experte und frühere Entwicklungshilfeminister Hans-Jürgen Wischnewski waren damals aus der Gesellschaft ausgetreten.