Deutsch-iranische Partnerschaft Die Bombe und die heile Welt von Freiburg
Freiburg - Die Isfahanallee führt als vierspurige Betonpiste auf dem schnellsten Wege aus dem Zentrum Freiburgs hinaus, vorbei an der grauen Tristesse des Industriegebiets Nord, Richtung Autobahn nach Karlsruhe. Es ist eine jener Straßen, "die man am liebsten nachts nicht beleuchten würde, damit man sie wenigstens dann nicht sieht", wie Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon augenzwinkernd sagt. Ein bisschen weniger im Licht der Öffentlichkeit zu stehen, das würde sich Salomon, 45, auch für den Namensgeber der hässlichen Narbe aus Asphalt wünschen, mit dem Freiburg nun schon über fünf Jahre die einzige deutsch-iranische Städtepartnerschaft pflegt.
Denn seit die Regierung in Teheran im vergangenen Jahr gegen alle internationalen Warnungen ihr nukleares Forschungsprogramm wieder aufnahm, steht der Name der persischen 1,5 Millionen-Metropole Isfahan wie kein anderer für das offensichtliche Streben des Mullah-Regimes nach der Atombombe. Vor den Toren der Stadt liegt Irans Zentrum der Urananreicherung, eine Atomanlage auf mehr als tausend Quadratkilometern.
Freiburg und Isfahan: Die Ökostadt mit dem Atomproblem
"Das könnte schwierig werden", ahnte Salomon schon 2004. Damals hörte er das erste Mal von der Atomfabrik. Freiburg, die grüne Oase im schwarzen Baden-Württemberg, hatte plötzlich ein Atomproblem. Ausgerechnet Freiburg. Die beschauliche Schwarzwaldstadt hatte sich in den achtziger Jahren symbolisch zur "atomwaffenfreie Zone" erklärt, ist Vorreiter in Sachen regenerativer Energien, mit einem grünen OB, der Mitglied der Anti-Atomwaffen-Initiative "Mayors for Peace" ist und sich für die Schließung des nahen Kernkraftwerks Fessenheim im Elsass einsetzt. Nur wenige Kilometer entfernt, in Wyhl, steht die Wiege der deutschen Anti-Atom-Bewegung. Die Symbolkraft, die von Freiburg und Isfahan ausgeht, könnte unterschiedlicher nicht sein.
"Wandel durch Annäherung"
Salomon sitzt im historischen Rathaus von Freiburg und nennt Iran einen "totalitären Staat, eine Diktatur". Gleichzeitig verteidigt er die Beziehungen nach Isfahan, propagiert "Wandel durch Annäherung", Entspannungspolitik nach dem Vorbild Egon Bahrs. Unter diesem Vorzeichen war die Verbindung im Oktober 2000 vertraglich besiegelt worden, in einer Zeit, als der Westen die Hoffnung hegte, Iran könnte unter dem reformwilligen Präsidenten Mohammed Chatami zu einer berechenbaren Größe im Nahen und Mittleren Osten werden. Doch die gemäßigten Kräfte sind vorerst gescheitert, auch in Isfahan. Jetzt ist Freiburg mittendrin im weltweiten nuklearen Säbelrasseln, selbst wenn die Partnerstadt nichts für die atomaren Fantasien des Regimes kann.
Doch die Diskussion um das iranische Atomprogramm stört die Freiburger Stadtspitze wenig. Erst als Irans ultra-konservativer Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Oktober vergangenen Jahres öffentlich gefordert hatte, Israel von der Landkarte zu tilgen, sagte der OB seinen ersten Besuch in Isfahan zwei Tage vor der geplanten Abreise ab. Die Hetze des Staatsoberhauptes hielt bislang aber nur den obersten Repräsentanten vom Reisen ab: Im Dezember fuhr eine Gruppe von Juristen zu einer Menschenrechtskonferenz mit Isfahaner Kollegen nach Iran. Und gerade erst ist eine offizielle Kulturdelegation der Stadt Freiburg aus der Partnerstadt zurückgekehrt. Die heiklen Fragen wurden offen angesprochen, heißt es.
Eindruck macht das wenig: Noch immer hätten die Isfahaner kein Verständnis für die Absage des OB, weiß der stellvertretende Kulturamtsleiter Johannes Rühl zu berichten, der die jüngste Reise leitete. Beim Abendessen in vertraulicher Runde fielen zwar auch kritische Worte in Richtung des Präsidenten, ansonsten gelte seitens der Iraner aber der Leitspruch: "Uns ist das alles zu politisch." Und wie zum Hohn wurde laut Amnesty International just am Tag der Anreise der Freiburger Menschenrechtsdelegation am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, in einem Park von Isfahan ein verurteilter Mörder öffentlich hingerichtet. Der Mann war zur Tatzeit 16 Jahre alt.
Junge Union steht mit Kritik alleine da
Offiziell hat Isfahans Bürgermeisters Said Morteza Saghaeian Nejad auf die Absage seines Freiburger Kollegen nie reagiert. Auch auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE wollte man dies in der Stadtverwaltung in Isfahan nicht kommentieren. In der Isfahaner Presse tat man einfach so, als hätte der Besuch stattgefunden und berichtete über einen herzlichen Empfang für die deutsche Delegation, wie die Freiburger erzählen. Die politische Gratwanderung zwischen Dialog und Kritik wird der Lächerlichkeit preisgegeben.
Im Rathaus schmunzelt man über den Phantom-Besuch. Ein paar hundert Meter entfernt, im Büro der Jungen Union (JU), findet man derlei Brüskierungen dagegen gar nicht komisch. Die JU in Freiburg gehört zu den schärfsten Kritikern der Partnerschaft, nicht erst seit den Verbalattacken Ahmadinedschads. Die Menschenrechtssituation allein reiche aus, um die Verbindung in Frage zu stellen, sagt JU-Chef Daniel Sander, 32. Sander empört sich über die "Doppelzüngigkeit" der Stadtspitze: "Die Grünen spielen sich als große Menschenrechts- und Anti-Atomkraft-Partei auf - und in Isfahan soll das keine Rolle mehr spielen."
Mit seinen Forderungen, die Partnerschaft auszusetzen, steht Sander alleine da. In der Mutterpartei hält man es eher mit dem salomonischen Credo. "Offizielle Reisen sind derzeit nicht angebracht", sagt CDU-Fraktionsmitglied Conrad Schroeder, früher Regierungspräsident und Bundestagsabgeordneter. Ein Abbruch der Beziehungen stehe nicht zur Diskussion.
"Freiburg passt nicht zu Isfahan"
Pikant ist, dass sich in Freiburg derzeit eine rührige Gruppe um eine weitere Partnerstadt bemüht, diesmal die israelische Stadt Tel Aviv, potenzielles Ziel einer iranischen Atombombe. Johannes Reiners, Vorsitzender der örtlichen Deutsch-Israelischen Gesellschaft, betont, dass es nicht darum gehe, einen politischen Kontrapunkt zu setzen. Auch die Israelis wüssten um Freiburgs Partner Isfahan, ein Problem hätte sie nicht damit.
Kein Problem, bestätigt auch die Stadtverwaltung in Tel Aviv. Allerdings nur, "weil die Beziehungen zwischen Freiburg und Tel Aviv eben nicht offiziell sind", wie Sprecher Ben Ami Ehrlich hinterherschiebt. Denn Verständnis für die deutsch-iranischen Bande hat man hier nicht. Ehrlich lobt die gute Kooperation, erzählt von gegenseitigen Besuchen, macht aber auch klar: "Im Moment ist die Stadt Tel Aviv nicht an neuen offiziellen Partnerschaften interessiert."
Mohammad Salavati lächelt stets, wenn man ihn nach dem Zustand der Beziehungen nach Isfahan fragt. "Alle Projekte laufen planmäßig", sagt der 63-Jährige Deutsch-Iraner. Salavati ist in Isfahan aufgewachsen, 1974 nach Deutschland gekommen und hat kurz vor der Jahrtausendwende die Idee zur Partnerschaft vorangetrieben. "Freiburg passt nicht zu Isfahan, also wird es passend gemacht", habe er früher einmal gesagt, erinnert sich der Informatik-Professor. Und betont schnell, dass er das nur auf den Größenunterschied der beiden Städte bezogen habe.
Politische Unschuld verloren
Manchmal werden Salavatis Gesichtszüge ernster. Dann gibt er zu, dass eben doch nicht alles ganz rund läuft. Dann möchte er die politischen Fragen am liebsten ausklammern. Ausdrücklich unterstütze er die Absage des Oberbürgermeisters. Aber: "Die Kultur ist der wichtigste Pfeiler der Partnerschaft."
Das sieht auch Johannes Rühl vom Kulturamt so. Doch der kulturelle Austausch kann zumindest seitens der Freiburger nicht auf Dauer ohne einen politischen Dialog funktionieren. Der OB müsse "dringend" nach Isfahan fahren, sagt Rühl, und weiß, dass es derzeit nicht geht. Er habe große Sorge, dass die Partnerschaft "an diesen Dingen" zerbrechen könnte. "Unglaublich" nennt Rühl die jüngsten Berichte, Iran wolle auf einer Konferenz über den Holocaust diskutieren.
Mohammad Salavati warnt: "Wenn wir die Partnerschaft aufgeben würden, wäre es genau das, was die Hardliner wollen." Doch das deutsch-iranische Projekt hat längst seine politische Unschuld verloren. "Eine Partnerschaft, die sich selbst ernst nimmt, muss politisch kontroverse Dinge ansprechen können", hat Salomon einmal gesagt. Das ist wahr. Eine Partnerschaft, die sich selbst ernst nimmt, muss jedoch auch Konsequenzen ziehen, wenn ein Partner über die Kritik des anderen nur müde lächelt. Dann fehlt bei allem kulturellen Austausch die Basis für eine Beziehung. Dann ist eine Trennung das beste.
