Deutsche Atomwaffen Union distanziert sich von Scholz-Vorstoß

Mit seinen Überlegungen zu Atomwaffen für die Bundeswehr ist der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz auf breite Ablehnung gestoßen. Auch seine Parteifreunde aus der Union gingen auf Distanz.


Berlin - Die Vorschläge von Scholz spiegelten "seine persönliche, nicht die Meinung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wider", sagte Unions-Verteidigungsexperte Bernd Siebert (CDU). Deutschland habe "aus guten Gründen" frühzeitig auf ein eigenes nukleares Abschreckungspotenzial verzichtet und fühle sich sicher unter dem atomaren Schutzschild seiner Verbündeten USA, Frankreich und Großbritannien. "Eine Bewaffnung der Bundeswehr mit Kernwaffen steht in keiner Weise zur Debatte und entbehrt jeder Grundlage", sagte Siebert.

Scholz hatte der "Bild"-Zeitung gesagt, man müsse diskutieren, ob die atomare Schutzgarantie der USA und der Nato auch unter der Voraussetzung noch greife, dass Atomwaffen auch in die Hände von Terroristen geraten könnten. Bei Zweifeln daran "müssen wir die Frage ernsthaft diskutieren, wie wir auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terror-Staat angemessen, im Notfall sogar mit eigenen Atomwaffen reagieren können".

Scholz bezog seine Überlegungen ausdrücklich auf die Gefahr iranischer Atomwaffen. In der Unionsfraktion wurde der Vorstoß als Einzelmeinung bezeichnet. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold lehnte ebenso wie die FDP Scholz' Überlegungen ab. Die Bundesregierung wollte sie nicht kommentieren.

Auch SPD-Experte Arnold lehnte die Überlegungen von Scholz ab. "Ich sehe keine Partei in Deutschland, die ernsthaft über die atomare Aufrüstung diskutiert", sagte er der "Netzeitung". Die Eindämmung der Verbreitung von Atomwaffen erreiche man nicht, indem man selbst solche Waffen beschaffe. Deutschland sei zudem fest in die Nato mit ihrer Beistandsverpflichtung eingebunden.

Der FDP-Sicherheitsexperte Rainer Stinner nannte Forderungen nach eigenen deutschen Atomwaffen vor dem Hintergrund des Streits mit dem Iran völlig kontraproduktiv. "Sie gießt gegenüber Iran Öl ins Feuer." Deutschland dürfe die internationalen Verträge, in denen es auf Atomwaffen verzichtet, nicht in Frage stellen. Die Sicherheit Deutschlands würde durch den Besitz solcher Waffen nicht größer, sondern kleiner.

Der Verteidigungsexperte der Linkspartei, Paul Schäfer, sprach von "deutschnationalen Großmachtansprüchen" bei Scholz.



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