Bundestag: Abgeordnete verzichten einstimmig auf Diätenerhöhung

"Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit": Die Mitglieder des Bundestags haben beschlossen, wegen der Coronakrise in diesem Jahr die automatische Erhöhung ihrer Diäten auszusetzen.

Wiese vor dem Reichstagsgebäude

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Die Entscheidung fiel einstimmig aus: Die Abgeordneten des Bundestags verzichten wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise auf Geld. Die Parlamentarier einigten sich darauf, die automatische Erhöhung ihrer Diäten in diesem Jahr auszusetzen.

"Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, und verwies auf die teils dramatischen Einbußen für Arbeitnehmer und Selbstständige.

Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung soll Verdienstausfälle ausgleichen, die den Parlamentariern durch ihr Mandat entstehen, und gleichzeitig deren Unabhängigkeit garantieren. Derzeit erhalten die Abgeordneten 10.083,47 Euro im Monat. Die Diäten werden einmal jährlich zum 1. Juli angepasst. Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex. Im vergangenen Jahr sind die Nominallöhne in Deutschland um 2,6 Prozent gewachsen. Deshalb würden die Diäten normalerweise in diesem Jahr auf 10.345,64 Euro steigen.

Diese Anhebung fällt nun weg - nicht nur für die Bundestagsabgeordneten, sondern auch für die deutschen Vertreter im Europaparlament.

vks/dpa