Nach Ukraine-Eklat Deutscher Marinechef Kay-Achim Schönbach muss gehen

Bei einem Besuch in Indien irritierte Marinechef Schönbach mit Äußerungen zum Ukrainekonflikt. Nun muss er nach SPIEGEL-Informationen den Hut nehmen.
Schönbach im vergangenen Sommer

Schönbach im vergangenen Sommer

Foto: Bernd Wüstneck / dpa

Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukrainekonflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit.

Innerhalb der Bundesregierung hatte ein Auftritt des Admirals fernab der Heimat am Samstag für heftige Irritationen gesorgt. Schönbach hatte bei einem Besuch in Indien gesagt, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine verloren, und damit der von Deutschland und seinen Partnern vertretenen Position widersprochen. Zu Wladimir Putins Motivation hatte er erklärt, der russische Präsident verlange lediglich Respekt und verdiene diesen wahrscheinlich. Dieser Wunsch sei leicht zu erfüllen.

»Radikal römisch-katholisch«

Schönbach hatte sich selbst zudem als »sehr radikalen römisch-katholischen Christen« bezeichnet. Er glaube an Gott und fände es deshalb gut, auf das christliche Russland als Partner gegen China zählen zu können: »Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen«, so Schönbach, auch wenn Putin ein Atheist sei, »das ist egal. Dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, auf unserer Seite als bilateralen Partner zu haben, (…) hält möglicherweise Russland von China fern.«

Sowohl im Verteidigungsressort als auch im Auswärtigen Amt war man bis hoch in die Führung ziemlich verärgert. Ziemlich schnell war klar, dass das Video von seinem Auftritt nicht ohne Konsequenzen bleiben konnte.

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Bei einer eilig am Vormittag einberufenen Videokonferenz beriet Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, SPD, mit ihrem Generalinspekteur Eberhard Zorn und ihrem obersten PR-Berater, wie man mit Schönbach umgehen soll. Die Runde kam überein, dass der Marinechef seine Äußerungen umgehend öffentlich klarstellen muss, erwartet wurde dabei wohl auch eine Art Entschuldigung. Für Montag wurde der Offizier zu einem klärenden Gespräch mit dem Generalinspekteur einbestellt.

Schon zu diesem Zeitpunkt rechneten im Wehrressort viele damit, dass Schönbach selbst um seine Entlassung bitten würde. Spätestens Anfang der Woche hätte ihn sonst die Ministerin in den Ruhestand versetzen müssen, da sie einen solchen Ausfall eines führenden Offiziers nicht tolerieren kann.

Kay-Achim Schönbach ist mittlerweile zurück in Deutschland. Am späten Nachmittag informierte er Ministerin Lambrecht, dass er um die Versetzung in den Ruhestand bitte. In seinem später über das Presse- und Informationszentrum der Marine veröffentlichten Statement  heißt es:

»Ich habe soeben die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden.

Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.«

Die Ministerin entsprach dem umgehend. Mit dem Schritt, selbst um seine Entlassung zu bitten, ist Schönbach einer peinlichen Situation aus dem Wege gegangen.

Schönbach leitet als Inspekteur der Marine seit März des vergangenen Jahres die deutschen Seestreitkräfte. »Im Bundesministerium der Verteidigung und in multinationalen militärischen Gremien vertritt er die maritime Perspektive der Bundeswehr«, heißt es auf der Internetseite der Bundeswehr. Der 56-Jährige hatte sich nach eigenen Angaben in einer Gesprächsrunde eines Thinktanks in Indien geäußert. Eine Videoaufnahme davon war im Internet verbreitet worden.

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»Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache«, sagt Schönbach dort auf Englisch. Das Bundesverteidigungsministerium hatte danach erklärt, die Äußerungen entsprächen in Inhalt und Wortlaut in keiner Weise der Position des Ministeriums. Schönbachs Vorgesetzter, Generalinspekteur Eberhard Zorn, werde sich der Sache annehmen. »Admiral Schönbach erhält Gelegenheit zur Stellungnahme beim Generalinspekteur«, sagte ein Ministeriumssprecher.

Schönbach hat seine Äußerungen auf Twitter inzwischen als »unbedacht, fehleingeschätzt in der Situation« bezeichnet und fügte hinzu: »Das war ein klarer Fehler.« Es handle sich um seine persönliche Meinung, die nicht der Position des Ministeriums entspreche.

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Eine erste Reaktion der deutschen Politik kam von der Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): »Ich bin eine Freundin klarer Worte vor allem und besonders, wenn es um militärischen Rat geht. Selbstverständlich basierend auf unserem demokratischen Wertekanon. Vizeadmiral Schönbach hat mit seinen Äußerungen die europäische Sicherheitsstruktur und das Völkerrecht infrage gestellt. Sein Rücktritt ist folgerichtig.«

Auch der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte bezeichnete die Absetzung des Inspekteurs als unvermeidlich: »Wer bei dieser angespannten sicherheitspolitischen Lage Respekt und Verständnis für Putin suggeriert, unterliegt einer militärischen Fehleinschätzung«, sagte Otte am Samstagabend. Die Entbindung von der Verantwortung als Inspekteur der Marine sei deswegen »konsequent und richtig«.

Mit Material von Reuters und dpa