SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

17. Mai 2019, 07:14 Uhr

Größte Budgetanhebung seit Jahrzehnten

Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben kräftig

Die Bundeswehr gibt im laufenden Jahr fünf Milliarden Euro mehr für Aufgaben innerhalb des Nato-Bündnisses aus. Die Bundesregierung betont, das sei ein Rekord und reagiert damit auf Kritik aus den USA.

Deutschland hat der Nato den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet.

Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von gut 47 Milliarden Euro. Das entspräche einem Plus von mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 und einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 1,35 Prozent. Einen solchen Anstieg habe es zumindest seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben.

Mit den Zahlen hofft die Bundesregierung offensichtlich, den bündnisinternen Streit über die Verteidigungsausgaben zumindest eine Zeit lang entschärfen zu können. US-Präsident Donald Trump beklagt seit Langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat.

Streit über Zwei-Prozent-Ziel dauert an

Bei einem Nato-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Dieses wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

Laut der aktuellen Studie zu Militärausgaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri rüstet die Welt insgesamt auf. Spitzenreiter bei den Rüstungsausgaben sind mit weitem Abstand zu den nachfolgenden Plätzen die USA und China. Deutschland stieg im Ländervergleich auf, Russland fiel hingegen zurück.

cht/dpa

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung