Größte Budgetanhebung seit Jahrzehnten Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben kräftig

Die Bundeswehr gibt im laufenden Jahr fünf Milliarden Euro mehr für Aufgaben innerhalb des Nato-Bündnisses aus. Die Bundesregierung betont, das sei ein Rekord und reagiert damit auf Kritik aus den USA.

Bundeswehrflugzeug auf dem Rollfeld von Al Azraq, Jordanien
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Bundeswehrflugzeug auf dem Rollfeld von Al Azraq, Jordanien


Deutschland hat der Nato den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet.

Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von gut 47 Milliarden Euro. Das entspräche einem Plus von mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 und einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 1,35 Prozent. Einen solchen Anstieg habe es zumindest seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben.

Mit den Zahlen hofft die Bundesregierung offensichtlich, den bündnisinternen Streit über die Verteidigungsausgaben zumindest eine Zeit lang entschärfen zu können. US-Präsident Donald Trump beklagt seit Langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat.

Streit über Zwei-Prozent-Ziel dauert an

Bei einem Nato-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Dieses wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

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Sipri-Studie: Die größten Waffenlieferanten

Laut der aktuellen Studie zu Militärausgaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri rüstet die Welt insgesamt auf. Spitzenreiter bei den Rüstungsausgaben sind mit weitem Abstand zu den nachfolgenden Plätzen die USA und China. Deutschland stieg im Ländervergleich auf, Russland fiel hingegen zurück.

cht/dpa



insgesamt 162 Beiträge
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meckus 17.05.2019
1. Na endlich
Ja, werden wohl die einen oder anderen denken ich bin Militarist. Stimmt aber nciht! Aber seit Jahrzehnten lasen wir uns von den USA beschützen und bringen unser eingenen Streitkräfte durch Einsparung und politische Inkompetenz auf den Punt: Nicht Handlungsfährig. Und jetzt sagt Trummp wir zahlen nicht mehr für euch! Oh Überaschung! Wird Zeit das wir unser Dinge endlich selber in die Hand nehem. Nur zu gerne mit Europa Aber dafür bräuchte es Politiker mit Profil. Kennt jemand einen?
coyote38 17.05.2019
2. Ja, nee ... is klaa ...^^
Das BMF hat in diese Zahlen restlos ALLES reingerechnet, was sich nur ENTFERNT unter "NATO" subsummieren ließ ... und wenn es die Spesenrechnung in der Brüsseler Eisdiele war ...^^ Bei den hier genannten 1,35% handelt es sich MITNICHTEN um "Verteidigungsausgaben". Ich denke mal, dass uns der nächste "Einlauf" in NATO-Kreisen so gut wie sicher sein dürfte ... zumal in der Haushaltsplanung die Quote für den Einzelplan 14 bereits ab dem nächsten Jahr schon wieder RÜCKLÄUFIG ist ... entgegen aller vollmundigen aber inhaltslosen Worthülsen.
Cascara LF 17.05.2019
3. Überfällig
Der Sparkurs im Verteidigungshaushalt und die Verwendung der Mittel an falscher Stelle (Berater für dieses und jenes) führt nun zu dieser augenscheinlich drastischen Anhebung. Wäre man in den letzten Jahren der Bündnisverpflichtung nachgekommen, würde kein Hahn danach krähen. Hauptsache von dem Geld kommt auch etwas bei der Truppe an und versickert nicht wieder in windigen und überbordenden Beraterverträgen. Der technische Zustand mancher Systeme ist zum fremdschämen - Mangel an Fachpersonal ist genauso hausgemacht wie kaum verfügbare Ersatzteile. Da spielt allerdings auch die zunehmende Bürokratie als Folge von Beratungsergebnissen eine ganz große Rolle. Eine Budgeterhöhung kann also nur der erste Schritt sein!
fatherted98 17.05.2019
4. Supi....
......dann kann Frau v.d.L. ja jetzt noch mehr Beraterfirmen anstellen die Sie dahingehend beraten werden, noch mehr Berater zu engagieren, die wiederum die Berater beraten können.
zaphot 17.05.2019
5. Die notwendige Konsequenz
wäre hierbei jedoch auch das Zurücktreten unserer korrupten und unfähigen Verteidigungsministerin. Wozu mehr Geld in den Etat der Bundeswehr stecken, wenn der Eindruck vorherrscht, dass dieses Ministerium nur dafür sorgt dieses Geld möglichst sinnfrei zu verpulvern, während es weiterhin an allen Ecken und Enden mangelt. VdL und ihr Hofstaat von Beratern haben das Ganze nur noch schlimmer gemacht.
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