Energiekrise Deutschland muss sich laut Scholz auf plötzlichen Gasstopp durch Russland einstellen

Kremlchef Wladimir Putin hat Polen und Bulgarien den Gashahn zugedreht. Das könne schon bald auch Deutschland passieren, warnte Olaf Scholz. Und versichert: Man sei vorbereitet.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Japan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Japan

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Erst am Mittwoch hatte Russland einen Stopp der Gaslieferungen an Polen und Bulgarien angekündigt – nun warnt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass sich Deutschland auf einen ähnlichen Einschnitt vorbereiten müsse. Er bereite alles für diese Möglichkeit vor, sagte Scholz in Tokyo, schon allein, weil niemand ahnen könne, wie sich Kremlchef Wladimir Putin verhalten werde.

»Man muss darauf vorbereitet sein«, sagte Scholz, »und wir waren das schon vor Kriegsbeginn und wir wissen, was wir tun müssen«. Scholz ist seit dem Morgen zu Besuch in Japan, geplant ist unter anderem ein Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida.

Zum plötzlichen Gasstopp hatte der Kreml erklärt, Polen und Bulgarien hielten sich nicht an die Zahlungsmodalitäten. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte vergangenen Monat gefordert, dass die Lieferungen in Rubel bezahlt werden müssen.

Die beiden Länder sehen dem russischen Gaslieferstopp jedoch gelassen entgegen. Sein Land habe sich »schon seit Jahren gut auf dieses Szenario vorbereitet« und verfüge außerdem über hohe Füllstände in den Gasspeichern, sagte Polens Vize-Außenminister Szymon Szynkowski vel Sęk den RND-Zeitungen. Auch die bulgarische Regierung sprach von »Alternativen«. Der deutsche Mittelstand warnte vor »kaum kalkulierbaren Auswirkungen« hierzulande bei einem Lieferstopp.

Sanktionen gegen Kreml beibehalten

Polens Vizeminister sagte, sein Land habe schon seit 2015 schrittweise die eigene Abhängigkeit von russischem Erdgas um etwa 20 Prozent zurückgefahren. Polen habe ein Terminal für Flüssiggas (LNG) gebaut und produziere zudem inzwischen etwa 20 Prozent des Gasbedarfs selbst. Polens Gasspeicher seien bis zu 80 Prozent voll, der EU-Durchschnitt betrage derzeit nur 30 Prozent.

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Neben Gasengpässen ging es in Japan auch über den Fortbestand von Sanktionen gegen Putins Kreml-Clique. »Sie sind sehr wirksam«, sagt Scholz über die von der EU, den USA und den G7-Staaten verhängten Sanktionen. Russland merke, dass diese einen erheblichen Schaden für die eigene Entwicklungsmöglichkeit bedeuteten. Man werde die Sanktionen nutzen, damit der Krieg ende und sich die russischen Truppen zurückzögen, »damit die Ukraine ihre eigene Souveränität wieder entwickeln kann«.

Scholz deutet damit an, dass die westlichen Sanktionen nicht enden, wenn Russland einen Waffenstillstand auf Grundlage der Geländegewinne anbieten sollte. Erst ein völliger Rückzug der Kremltruppen aus der Ukraine könne ein Ende der Sanktionen möglich machen.

mrc/Reuters
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