Votum im Parlament: Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

Olaf Scholz kann der neunte Kanzler der Bundesrepublik werden und Angela Merkel offiziell ablösen: Eine absolute Mehrheit im Bundestag hat für den SPD-Politiker gestimmt – allerdings könnten Stimmen aus dem Ampellager fehlen.

Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Plenarsaal des Bundestags

Foto: Ina Fassbender / AFP

Olaf Scholz ist mit einer Mehrheit von 395 Stimmen im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Nötig waren für die absolute Mehrheit im Parlament insgesamt 369 Stimmen. Damit kann Scholz Angela Merkel nach 16 Jahren im Amt ablösen. Scholz nahm die Wahl an.

Der neunte Kanzler der Bundesrepublik will Deutschland erstmals mit einem Dreierbündnis aus SPD, FDP und Grünen anführen. Die Mitglieder der ersten Ampelkoalition hatten am Dienstag ihren Koalitionsvertrag unterschrieben.

303 Gegenstimmen

Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Abgeordneten ihre Stimme abgegeben, es gab 303 Gegenstimmen, sechs Enthaltungen und drei ungültige Stimmen. SPD, FDP und Grüne verfügen zusammen über 416 Stimmen, Scholz erhielt demnach 21 Stimmen weniger, als das Ampellager Sitze hat. Insgesamt fehlten 29 Abgeordnete bei der Wahl krankheitsbedingt.

Die Kanzlerwahl war geheim, die Abgeordneten füllten ihre Stimmzettel allein in einer Wahlkabine aus. Alle wurden einzeln namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen und zur Kabine gebeten. Bei der vergangenen Kanzlerinnenwahl verhängte der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble deshalb ein Bußgeld von 1000 Euro gegen einen Abgeordneten der AfD – dieser hatte ein Foto seines ausgefüllten Stimmzettels auf Twitter gepostet.

Amtseid folgt am Mittag

Unmittelbar nach seiner Wahl wird Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreicht. Anschließend kehrt er in den Bundestag zurück, um vor Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Amtseid zu sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Scholz wird der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Auf der Gästetribüne des Bundestags saß die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie erhielt vor der Wahl langen Beifall und stehende Ovationen. Lediglich die AfD-Fraktion zollte ihr zum Abschied keinen Respekt.

mrc