Aufrüstung in Europa: Wie »kriegstüchtig« ist Deutschland?
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister:
»Durch eine effektive Abschreckung Krieg führen können, um keinen Krieg führen zu müssen. Und das ist kriegstüchtig.«
Gelingt die angekündigte Zeitenwende?
Brüssel, am Valentinstag. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündet eine entsprechend frohe Botschaft:
Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär:
»In diesem Jahr erwarte ich, dass 18 Verbündete 2 % ihres BIP für die Verteidigung ausgeben werden. Das ist ein weiterer Rekord.«
Zu den 2-Prozent-Ländern gehört zum ersten Mal seit langer Zeit: Deutschland.
Carlo Masala, Militärexperte:
»Wenn man sich allerdings anguckt, wie da getrickst worden ist, um 2 Prozent zu erreichen, dann ist es kein Meilenstein. Es ist so ein bisschen wie: Es gab mal diesen berühmten Fußballer Horst Hrubesch beim HSV, der als Hobby angeln hatte und der immer erzählt hat, dass sein Traum, es wäre einer, ich glaube einen ein Meter großen Karpfen oder einen Meter große Forelle zu fangen. Und dann hat er aber nur eine 98 Zentimeter große Forelle gefangen und hat dann einfach draufgetreten, so dass die ein Meter war. Und so machen wir das ungefähr mit den 2 Prozent momentan.«
Trotzdem: Deutschland bewegt sich in Sachen Rüstung und Waffenproduktion. Spatenstich für ein neues Werk des Rüstungskonzerns Rheinmetall. Jahrzehntelang waren solche Bilder eher unerwünscht, heute zeigt sich der Kanzler gern an der Seite des Rheinmetall-Chefs. Hier sollen unter anderem 200.000 Artilleriegeschosse pro Jahr produziert werden. Der Konzern ist nicht nur einer der größten Munitionsproduzenten weltweit. Er wirbt mit einem Allround-Paket für »Kriegstüchtigkeit«
Werbefilm Rheinmetall:
»Mit unserem eigenen digitalen Ökosystem helfen wir unseren Kunden, das Gefechtsfeld der Zukunft zu beherrschen und zu automatisieren.«
Carlo Masala, Militärexperte:
»Die Frage der Kriegstüchtigkeit ist ja nicht nur eine Frage des Materials. Kriegstüchtigkeit ist vor allen Dingen eine mentale Geschichte. Sind Strukturen und sind die Köpfe in der Bundeswehr sozusagen darauf vorbereitet, dass es möglicherweise einen militärischen Konflikt in der nächsten Dekade mit der Russischen Föderation geben wird. Und das ist, glaube ich, noch ein langer Weg. Also wir sind ja heute noch in Diskussion, dass sich Leute über Wörter wie kriegstüchtig aufregen und lieber Verteidigung sagen wollen. wenn wir schon auf der semantischen Ebene solche Probleme haben, dann ist es noch ein langer Weg, bis eine Mehrheit der Gesellschaft sozusagen diese Aufgabe auch wirklich versteht und sie unterstützt.
Olaf Scholz will seine Zeitenwende mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr finanzieren. Doch wie weit reicht das Geld? Nach maximal vier Jahren, heißt es nach Informationen aus dem Verteidigungsministerium, ist der Topf endgültig aufgebraucht. Die Finanzierung neuer Großprojekte drohe dann zu wackeln.
Carlo Masala, Militärexperte:
»Bei der Materialwende muss man sagen: Unter Pistorius ist da Zug drin. Ob das jetzt alles pünktlich dann auch geliefert wird, ist eine andere Frage. Hier steht meines Erachtens auch die Industrie in der Pflicht, jetzt pünktlich zu liefern. Sie kriegen ihre Aufträge, sie kriegen ihre Perspektiven. Jetzt müssen sie halt pünktlich liefern. Und das werden wir sehen, ob das passieren wird.«
Der Krieg in der Ukraine zeigt, wie schnell sich die Art und Weise der modernen Kriegsführung ändert: Auf den dortigen Schlachtfeldern ist der Kampf mit Drohnen nicht mehr wegzudenken. Deutschland hat die Bedeutung der unbemannten Systeme recht spät erkannt – doch auch hier soll aufgerüstet werden: Die aktuelle Einkaufsliste der Bundeswehr beinhaltet auch ein Drohnenabwehrsystem. Anders als die Ukraine verfügt Deutschland allerdings über eine starke Luftwaffe und muss deswegen nicht ganz so sehr auf Drohnen setzen.
Carlo Masala, Militärexperte:
»Was aber stimmt ist, dass der Krieg der Zukunft und das sehen wir in der Ukraine eine Mischung ist aus dem Ersten Weltkrieg und dem Dritten Weltkrieg. Also wir haben sehr primitive Formen, wo wir gedacht haben, so was passiert nicht mehr: Leute liegen im Schlamm und schießen aufeinander. Und wir haben dann den Einsatz elektronischer Kriegsführung und von Hochtechnologie. Und das beides. Und ich glaube, in diesem Mischungsverhältnis wird sich der Krieg der Zukunft abspielen.«
