Medienbericht: Zahl der Ausweisungen von Ausländern stark gestiegen

Mehr als 11.000 Ausländer mussten Deutschland im vergangenen Jahr verlassen, weil die Behörden in ihnen eine Gefahr der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sahen. Eine Wiedereinreise ist ihnen verboten.

Deutschlands Grenze: Die meisten Ausweisungen kamen aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bayern

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Die Zahl der Ausweisungen von Ausländern aus Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion. Demnach ergingen 2019 insgesamt 11.081 entsprechende Verfügungen. Im Vorjahr wurden 7408 Menschen ausgewiesen.

Die meisten Verfügungen richteten sich dem Bericht zufolge gegen Ukrainer (1252), Albaner (1220) und Serben (828). Die mit Abstand meisten Ausweisungsverfügungen im vergangenen Jahr ergingen dem Ministerium zufolge in Baden-Württemberg mit 3540 Fällen, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit 1762 und Bayern mit 1376 Fällen.

Die Ausweisung ist eine Maßnahme der Gefahrenabwehr. Ausländer können ausgewiesen werden, wenn von ihnen nach Einschätzung der Behörden eine Gefahr für öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Die Betroffenen müssen Deutschland verlassen und dürfen nicht wieder einreisen. Kommen sie der Aufforderung nicht nach, kann eine Abschiebung folgen.

Die Linke kritisierte den insgesamt starken Anstieg. Innenpolitikerin Ulla Jelpke forderte die Abschaffung, weil es sich um eine "ungerechte Doppelbestrafung" handele. Die Betroffenen hätten teils seit Jahrzehnten ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland und würden durch eine Ausweisung hier aus ihren sozialen Bindungen gerissen. "Das ist grausam und falsch", so Jelpke.

asc/dpa