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25. März 2001, 19:08 Uhr

Die Grünen

Das Wahldesaster geht weiter

Hamburg - Die Grünen haben mit den erheblichen Stimmenverlusten bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erneut Rückschläge hinnehmen müssen. Damit setzt sich der Negativtrend der Partei weiter fort. Nach der Bundestagswahl 1998 verlor sie bei allen Wahlen Stimmen in Serie. Damals hatten die Grünen noch ihr wichtigstes Ziel - die rot-grüne Koalition im Bund - erreicht.

In Sachsen-Anhalt schieden sie 1998 aus dem Landtag aus, im Saarland im Jahr 1999. Verluste mussten die Grünen auch im Mai 2000 in Nordrhein-Westfalen einstecken. Vor 1998 hatte es zuletzt 1994 Rückschläge gegeben. Bei den Europawahlen (minus 3,6 Punkte) mangelte es den Grünen im Juni 1999 vor allem an Stimmen von jungen Wählern.

Die Einbrüche hatten im März 1998 bei der niedersächsischen Landtagswahl (minus 0,3 Punkte) und den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein (-3,5) begonnen. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen im Juni 1999 waren es sogar minus 4,1 Punkte.

Ein Schock für die Grünen war auch die erste Wahl 1999. Im Februar sackten sie in Hessen von 11,2 auf 7,2 Prozent (-4,0) und verloren zusammen mit dem Koalitionspartner SPD die Regierungsverantwortung. Im April 1998 traf es die Grünen in Sachsen-Anhalt doppelt. Bei einem Minus von 1,8 verloren sie die letzte Vertretung in einem ostdeutschen Landtag und die Regierungsbeteiligung.

In Schleswig-Holstein zeigten sich die Wähler im Februar 2000 unzufrieden mit der Arbeit in der Regierung, 6,2 Prozent reichten aber für einen Verbleib in Landtag und Kabinett. Nach dem Einbruch vom Mai 2000 (-3,0) mussten die NRW-Grünen der SPD große Zugeständnisse machen.

Für den Niedergang der Grünen in der Wählergunst gab es viele Erklärungsversuche - etwa im Juni 1999 in Bremen der innerparteiliche Streit über den Militäreinsatz der Nato in Jugoslawien. Zuvor waren es nicht vermittelbare radikalökologische Forderungen (Stichwort: Benzinpreis) und der Bedeutungsverlust ihres Top-Themas Umweltschutz in Zeiten millionenfacher Arbeitslosigkeit. Die Niederlage in Hessen im Februar 1999 wurde auch den Querelen der rot-grünen Bundesregierung etwa in der Frage des Atomausstiegs zugeschrieben.

Derzeit sind die Grünen in zehn der 16 Landtage, im Bundestag und Europaparlament vertreten. Im Bund und in drei Bundesländern (NRW seit 1995, Schleswig-Holstein 1996, Hamburg 1997) stellen sie Minister in SPD-geführten Kabinetten.

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