Unmut über Sondierungsgruppe Wie divers sind die Grünen wirklich?

Die Grünen nehmen für sich in Anspruch, den Zeitgeist zu prägen – dafür haben sie sich sogar ein Vielfaltsstatut auferlegt. Doch im Sondierungsteam spielte das offenbar keine Rolle. Verfällt die Partei in alte Muster?
Habeck und Baerbock: Die alten Logiken sind wieder da

Habeck und Baerbock: Die alten Logiken sind wieder da

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FILIP SINGER / EPA

An alte Gewohnheiten klammert man sich gern, wenn sich um einen herum viel ändert. Die lieb gewonnene Tradition, die man längst hinter sich lassen wollte, die aber so schön eingeübt ist, die nach einem Muster funktioniert, das man kennt – sie gibt einem Halt. Also gibt man sich der Tradition hin.

So war es wohl, als die Grünenspitze über ihr Sondierungsteam entschied. Eigentlich sollte es klein sein. Auf keinen Fall wollte die Partei jetzt, wo es darum geht, mit FDP, SPD und Union die Chancen auf eine künftige Regierung auszuloten, die Fehler von Jamaika 2017 wiederholen, als sie mit 14 Leuten auflief.

Und jetzt? Jetzt sind die Grünen mit einem Zehnerteam in die Verhandlungen gestartet. Fünf Frauen, fünf Männer, fein austariert nach parteilicher Flügellogik und Regionalproporz. Neben dem Kernteam gibt es eine »24er-Runde«, die »Resonanzraum« sein soll. Klingt nach ziemlich alten Grünenmustern.

Auf einmal wieder Flügel sichtbar

Nach Grünenmustern, mit denen Robert Habeck und Annalena Baerbock eigentlich brechen wollten. Sie haben die Partei inhaltlich breiter aufgestellt, sie neuen gesellschaftlichen Gruppen geöffnet. Das Machtzentrum verschob sich unter ihrer Führung von der Fraktion in die Parteizentrale. Die Flügelkämpfe zwischen Linken und Realos, die die Partei über Jahre geprägt hatten, wurden seltener, wenn es sie gab, dann gelangten sie fast nie an die Öffentlichkeit.

Die Zusammensetzung des Sondierungsteams aber schürt Zweifel daran, dass die vergangenen Jahre die Partei wirklich nachhaltig geprägt haben. Die alten Logiken sind wieder da. Nicht nur das, auch sonst ist das Team nicht so vielfältig, wie die Grünen sich gern darstellen. Im Kernteam sind alle Politikerinnen und Politiker weiß, ohne Migrationsgeschichte, keiner hat eine sichtbare Behinderung. Wirkt eher wie ein Verhandlungsteam aus den Neunzigern als eines der Partei, die den Zeitgeist prägen möchte.

Dabei sind unter anderem: die Bundesvorsitzenden Habeck und Baerbock, die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann, die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, die frauenpolitische Sprecherin Ricarda Lang, der Europaabgeordnete Sven Giegold, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.

Annalena, Robert, Katrin, Anton, Britta, Claudia, Ricarda, Winfried und Michael – Diversität klingt anders. Baerbock und Habeck haben in den vergangenen Jahren stets betont, in der Partei die Vielfalt der Gesellschaft abbilden zu wollen. Sie waren stolz auf das Vielfaltsstatut, dass die Partei sich erst im vergangenen Jahr gegeben hat. »Ein Stück Parteigeschichte« nannte Baerbock es bei der Einführung. Umso enttäuschter sind nun jene, die nicht berücksichtigt wurden. Öffentlich sagen will das keiner, schließlich will niemand die Chance auf die Regierungsbeteiligung torpedieren.

Eigentlich soll das Vielfaltsstatut sicherstellen, dass Menschen, die wegen ihrer Hautfarbe, ihrer Behinderung oder sexuellen Orientierung diskriminiert werden, in den Strukturen der Partei repräsentiert sind. Anders ausgedrückt: Sie sollen Zugang zur Macht erhalten.

Hat das Statut versagt?

Darin heißt es, das Ziel sei es, dass sich gesellschaftlich diskriminierte oder benachteiligte Gruppen »mindestens gemäß ihrem gesellschaftlichen Anteil« auf allen Ebenen der Partei wiederfinden. Nun wirkt es, als hätten die Spitzengrünen ihre Versprechen nach der Wahl schnell vergessen und als bliebe, wenn es um Machtinteressen geht, davon wenig übrig.

Verhandlungsgruppe soll vielfältiger werden

Donnerstag, Fraktionssitzung der Grünen im Bundestag, wegen Corona trifft man sich im Plenarsaal. Fraktionssitzungen sind nicht öffentlich, aber hinterher erzählen einige, die dabei waren, dass es viel Austausch zu dem Sondierungsteam gegeben habe. Viele sind unzufrieden. »Es wirkt, als sei auf einmal die Flügellogik wichtiger als das Vielfaltsstatut«, sagt eine grüne Funktionärin. »Dabei haben wir ein Vielfaltsstatut, kein Flügelstatut.«

In Sondierungsteams sitzen meist jene, die eine herausgehobene Funktion haben, das ist in allen Parteien so. Doch viele Grüne würden verständnisvoller auf das Team blicken, wenn es kleiner geblieben wäre.

Doch zehn Sondierer sind keine kleine Runde. Und es ist nicht so, als gäbe es bei den Grünen keine Funktionäre mit Diskriminierungserfahrung. Da sind die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras, der grüne Oberbürgermeister Belit Onay aus Hannover, der stellvertretende hessische Ministerpräsident Tarek Al-Wazir, die Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré aus Schleswig-Holstein. Ginge es nicht nach Ämtern, sondern nach Prominenz, fielen einem auch Ex-Parteichef Cem Özdemir und Außenpolitiker Omid Nouripour ein, die in Stuttgart und Frankfurt ihre Direktmandate gewannen. Berücksichtigt wurde keiner der Genannten. Proporz spielte eine wichtige Rolle bei der Zusammensetzung des Teams. Fragt sich nur, warum die Vielfalt so zu kurz kam.

Nach SPIEGEL-Informationen soll die Gruppe, die die Koalitionsverhandlungen führt, nun diverser werden. Das wäre der Beweis, dass das Vielfaltsstatut doch seine Wirkung entfaltet. Und vielleicht sogar, dass man auch mit lieb gewonnenen Gewohnheiten brechen kann.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es über das Sondierungsteam der Grünen unter anderem »alle sind hetero«. Ricarda Lang ist aber die erste offen bisexuelle Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Wir haben die Passage geändert.