Valerie Höhne

Grüner Aufschwung Hurra, die Welt geht unter

Von der Dagegen- zur Sowohl-als-auch-Partei: Mit postmoderner Gesellschaftstheorie wollen die Grünen die breite Masse für sich gewinnen. Eine Vision für die Zukunft fehlt ihnen trotzdem.
Führungsduo Baerbock, Habeck: "Alle Politik ist Fragment. Sie ist nie fertig. Sie ist nie vollendet. Es gibt keine Perfektion."

Führungsduo Baerbock, Habeck: "Alle Politik ist Fragment. Sie ist nie fertig. Sie ist nie vollendet. Es gibt keine Perfektion."

Foto: Kay Nietfeld/ DPA

Wer Strategie und gegenwärtigen Erfolg der Grünen verstehen will, muss sich mit den Denkern beschäftigen, mit denen wiederum sie sich beschäftigen.

  • Der Systemtheoretiker Armin Nassehi berät Parteichef Robert Habeck.
  • Der Soziologe Andreas Reckwitz hat bei einer Klausur der Bundestagsfraktion einen Impulsvortrag gehalten.
  • Und vor einigen Wochen war bei einem Treffen der Grünen-Spitze in Dresden der amerikanische Soziologe Daniel Ziblatt zu Gast. Unter anderem auf seine Theorie stützt sich der Abschnitt über "Werte" im Zwischenbericht zu einem neuen Grundsatzprogramm, das sich die Grünen derzeit erarbeiten.

Vor allem Nassehi und Reckwitz ist gemein, dass sie die Industriegesellschaft als überholt begreifen und unsere Gesellschaft in der Spät- oder Postmoderne verorten. Nassehi zufolge sind die politischen Kategorien links und rechts nicht mehr geeignet, eine komplexer gewordene Welt zu ordnen.

"Dass etwas rechts oder links sei, konservativ oder progressiv, enthält immer weniger Informationswerte", schreibt er in seinem Buch "Die letzte Stunde der Wahrheit".

Reckwitz argumentiert, dass die Konfliktlinie zwischen links und rechts inzwischen von dem Konflikt zwischen Globalisten und Kommunitariern (den auf die Gemeinschaft orientierten) überlagert sei.

Diesen Ansatz haben die Grünen in weiten Teilen übernommen. Laut Ex-Parteichef Cem Özdemir ist die Links-Rechts-Unterscheidung nur noch "Gesäßgeografie". Habeck antwortet auf die Frage, ob die Grünen links seien, konsequent ausweichend.

Armin Nassehi: "Immer weniger Informationswerte"

Armin Nassehi: "Immer weniger Informationswerte"

Foto: Arne Dedert/ DPA

Die aktuellen Grünen präsentieren sich gern als die Liberalen, die sich gegen die Autoritären aufstellen. So wollen sie eine breitere Masse erreichen, die größer ist als ihre klassische Klientel.

Reckwitz analysiert in seinem Buch "Gesellschaft der Singularitäten", die Industriegesellschaft werde von einer "Gesellschaft des Besonderen" abgelöst:

"Zentral ist das komplizierte Streben nach Einzigartigkeit und Außergewöhnlichkeit." Das Leben werde kuratiert. Gleichzeitig sei aber nur das, was authentisch wirke, attraktiv. Reckwitz sieht eine neue Mittelklasse, die gesellschaftspolitisch linke Positionen vertrete, wirtschaftspolitisch aber liberal eingestellt sei.

Dieser Typus des Weltbürgers, den Reckwitz beschreibt, scheint in vielen Fällen eine Art Blaupause des grünen Wählers und des grünen Politikers zu sein. Bei den Grünen tummeln sich die Gewinner der Globalisierung.

Andreas Reckwitz: "Gesellschaft des Besonderen"

Andreas Reckwitz: "Gesellschaft des Besonderen"

Foto: Sven Hoppe/ DPA

Weil Nassehi glaubt, dass sich links und rechts als Kategorien nicht mehr eignen, plädiert er dafür, "Denkungsarten unterschiedlicher Systeme" miteinander zu verbinden - so sagte er es in der "Zeit". Und:

"Vernetzt euch nicht mit denen, die genauso sind wir ihr, sondern achtet auf Verschiedenheit", rät er politischen Akteuren in einem Interview mit der "Welt".

Eine ähnliche Idee vertritt auch der US-Soziologe Daniel Ziblatt:

Gerade wenn ein System mit autoritären Politikern konfrontiert sei, müssten die demokratischen Parteien gewillt sein, Koalitionen mit politischen Kontrahenten einzugehen. Als Beispiel nennt er die Demokraten in den USA, die eine "big tent party" seien, in der sehr linke auf sehr moderate Politiker träfen. Auf Deutsch: eine Volkspartei.

Die Grünen wollen das werden, keine Frage. Und Nassehi, ihr Vordenker, glaubt offenbar an eine Zukunft als Massenpartei. In einer Ausgabe des "Kursbuch", die "Das Grün" heißt, schreibt er: "Das politische Grün ist auf dem Weg zur Volkspartei".

Image der Ein-Themen-Partei

Die Gründe für den Aufschwung der Grünen, für ihre steigenden Mitgliederzahlen und die teils grandiosen Wahlergebnisse bei Landtagswahlen, Kommunalwahlen und der Europawahl sind hinlänglich beschrieben: Darunter der heiße Sommer 2018, die Fridays-for-Future-Bewegung, der Kontrast zum Aufstieg der AfD. Inzwischen haben die Grünen 89.000 Mitglieder, rund 24.000 mehr als noch vor eineinhalb Jahren, bevor Habeck und seine Ko-Chefin Annalena Baerbock den Vorsitz übernahmen.

Daniel Ziblatt: Koalitionen mit politischen Kontrahenten

Daniel Ziblatt: Koalitionen mit politischen Kontrahenten

Foto: Stephanie Mitchell

Damit sie eine Chance auf den Status einer Volkspartei haben, dürfen sie aber nicht nur Globalisierungsgewinner ansprechen. Zudem müssen sie das Image der Ein-Themen-Partei abstreifen, das ihnen nach wie vor anheftet.

Jüngst zeigte eine SPIEGEL-Umfrage, dass die Deutschen den Grünen allein in der Umwelt- und Klimapolitik die höchsten Kompetenzwerte geben. 40 Prozent bescheinigten der Partei, auf diesem Gebiet vorne zu liegen. Bei allen anderen Themenfeldern aber liegen die Grünen auf den hinteren Rängen.

Und die Grünen selbst eint ja tatsächlich in erster Linie das Engagement für die Ökologie. Darauf können sie sich verständigen, von Stuttgart bis Berlin. Aber reicht das für den Aufbau einer Volkspartei?

Hinzu kommt: Ökologie und Klimaschutz sind keine positiven Erzählungen. Die verhandelten Szenarien enden in Katastrophen - selbst, wenn es der Wahrheit entsprechen sollte, dass der Menschheit das Ende der Zivilisation, wie wir sie kennen, bevorsteht, dann ist das doch keine Erzählung, die eine Mehrheit der Menschen gern hören möchte.

Wo steht der Mensch?

Bis dato haben alle großen Gesellschaftsentwürfe eins gemein gehabt: Im Mittelpunkt stand der Mensch. Das gilt von Kommunismus bis Kapitalismus, und auch für alle Weltreligionen.

Für die Ökologie jedoch gilt das nicht, hier geht es immer um Eisbären, Bienen, die Arktis, den Regenwald, die Erde.

Um dem Eindruck entgegen zu wirken, ihnen ginge es eher um das Überleben von Getier als ums Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger, schrieben sich die Grünen schon im Jahr 2002 einen zentralen Satz ins Grundsatzprogramm:

"Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit."

Um ein Leben in Freiheit und Würde zu ermöglichen, müsse man die Umwelt des Menschen schützen, heißt es nun in einem Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm. Das mag sogar stimmen - doch bei vielen wird es nur den einen Eindruck erwecken: Die Grünen sind für Umweltschutz, nicht für den Menschen.

Der Sozialismus strebt nach einer gerechten Gesellschaft. Im Kapitalismus steht es jedem frei, nach seinem Glück zu streben. In der Demokratie zählt jede Stimme, zumindest bei einer Wahl, gleich viel. Der Klimaschutz jedoch birgt keine inhärente Utopie.

SPD und die Unionsparteien bauen jeweils auf Teilen der Ideologien Sozialismus und Kapitalismus auf. Die Grünen aber waren anfangs eine Antipartei ohne klares Gesellschaftskonzept, ohne eine große Idee für die Zukunft. Eine Dagegen-Partei.

Ein Konzept für eine grüne Zukunft haben sie nie entwickelt. Deshalb sind sie jetzt die Partei, die für alles und nichts zu stehen scheint:

  • Sie wollen wirtschaftsfreundlich sein, gleichzeitig aber eine höhere Umverteilung und eine Vermögenssteuer.
  • Sie wollen Hartz IV abschaffen und müssten dafür Milliarden ins System investieren.
  • Sie wollen aber an der Schuldenbremse - zumindest weitestgehend - festhalten.
  • Sie wollen in einer globalen Gesellschaft leben, aber räumen dem Klimaschutz höchste Priorität ein.
  • Sie wollen Veränderung, aber nicht darunter leiden.

Nassehi argumentiert, dass die Anerkennung dieser Widersprüchlichkeiten durch die Grünen einen Teil ihrer Attraktivität ausmache. Er ist Systemtheoretiker in der Tradition von Niklas Luhmann. Die Systemtheorie besagt, dass innerhalb des großen sozialen Systems, also der Gesellschaft, alle anderen Systeme relativ autark agieren, wie etwa das Recht, die Politik, die Wirtschaft. Die einzelnen Systeme reagieren demnach jeweils spezifisch auf Einflüsse.

Das heißt aber auch: Die Systemtheorie lässt keinen großen Raum für Zukunftsbilder oder Gestaltung. Steuerungsversuche der Systeme durch andere Systeme (wie beispielsweise der Wirtschaft durch die Politik) hielt Luhmann für problematisch.

Man darf annehmen, dass auch Habeck dieser Tradition des Denkens nahesteht. Er begreift Politik als Projekt, das niemals beendet wird. In seinem Buch "Wer wir sein könnten" schreibt er in dem Kapitel "Feier des Unvollendeten":

"Alle Politik ist Fragment. Sie ist nie fertig. Sie ist nie vollendet. Es gibt keine Perfektion."

Die Grünen wollen regieren, so viel ist klar. Der große Gesellschaftsentwurf dafür aber fehlt ihnen. Das könnte noch zum Problem werden. Die fehlende Vision ist ein Grund für den immer wiederkehrenden Vorwurf des Unkonkreten.

Die Grünen legen Konzept um Konzept vor, aber wie diese ineinandergreifen und ein Großes Ganzes bilden sollen, das bleibt nebulös.

Bei den Grünen sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht.

Anmerkung: In einer früheren Version hieß es, die Grünen wollen an der Schwarzen Null festhalten. Tatsächlich möchte die Partei - zumindest weitestgehend - an der Schuldenbremse festhalten. Wir haben die entsprechende Stelle korrigiert.