Satire-Kandidat Grüner will Sonneborns Griff in die EU-Kasse verhindern

Der grüne Abgeordnete Sven Giegold will prüfen lassen, ob Martin Sonneborns Die Partei mittels Mandatsrotation beim EU-Parlament abkassieren darf.
Satiriker Sonneborn: "Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüfen"

Satiriker Sonneborn: "Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüfen"

Foto: imago

Der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold will verhindern, dass der Satiriker Martin Sonneborn und seine Spaßpartei mittels Mandatsrotation die Kassen der EU auf Kosten der Steuerzahler schröpfen.

Sonneborn, der auch das Satire-Ressort SPAM bei SPIEGEL ONLINE produziert, hatte bei der Europawahl für Die Partei ein Mandat gewonnen und angekündigt, "die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat melken" zu wollen. "Wir werden die Zeit vor allem damit verbringen, unsere Rücktritte zu organisieren und uns zu bereichern." In den fünf Jahren der Legislaturperiode möchte Sonneborn 60 Mitglieder je einen Monat rotieren und Diäten, Bürokosten und am besten auch Übergangsgeld kassieren lassen.

Per Brief verlangt Sven Giegold nun vom obersten Verwaltungsbeamten des Parlaments, Klaus Welle , "diese geplante Verschwendung von Steuergeldern mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern". Er liebe "Sonneborns Witze auf Kosten von uns Politikern", aber lasse keine auf Kosten der Steuerzahler zu. "Ich fordere, dass die Parlamentsverwaltung die Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüft". Im SPIEGEL wird Giegold mit den Worten zitiert, die Parlamentsverwaltung solle Sonneborns "Erschienen hier möglichst lange" hinauszögern.

Giegold betonte dagegen am Sonntagabend, er habe nie gefordert, Sonneborns Tätigwerden zu verzögern. Er sei missverstanden worden und freue sich sogar auf Sonneborn. Er wende sich allein gegen den Plan der Mandatsrotation.

In seinem Schreiben beruft sich der Grüne auf das Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments. Die Durchführungsbestimmungen des Statuts sähen vor, dass ein Abgeordneter mindestens ein Jahr sein Mandat ausgeübt haben müsse, bevor er Übergangsgeld erhalten kann. Damit widerspreche der Plan Sonneborns "also mindestens den zeitlichen Voraussetzungen für Ansprüche auf Übergangsgeld." Zudem zweifelt Giegold daran, dass die Parteikollegen Sonneborns freiwillig ihr Mandat niederlegen würden, da der ausgeführt habe: "Wir sind ja eine straff führerzentrierte Partei."

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version dieser Meldung hieß es, Giegold wolle den Einzug Sonneborns in das EU-Parlament "verhindern" - das war verkürzt und missverständlich; wir haben die Formulierung angepasst.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.