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08. Dezember 2017, 17:49 Uhr

Große Koalition

SPD auf dem Weg in die alte Falle

Ein Kommentar von

"Ergebnisoffene Gespräche"? Unsinn. Auf ihrem Parteitag steuert die SPD in Richtung Große Koalition. Dabei droht sie einen entscheidenden Fehler zu wiederholen.

Die SPD hat jetzt angeblich einen neuen Helden. Er heißt Kevin Kühnert und ist der Chef der Jungsozialisten. Kühnert stellte sich auf diesem Parteitag tapfer ans Pult und gab den Anführer der Anti-GroKo-Bewegung.

Das sah gut aus. Was dabei allerdings ein wenig unterging, war wie krachend er mit seinem Ansatz scheiterte. Dass außer seinen Leuten kaum jemand dem GroKo-Ausschluss folgte - geschenkt. Aber früher hätten die Jusos wenigstens noch einen Schocker-Antrag durchgesetzt, um ihr Gesicht zu wahren. Zum Tempolimit, zum Kiffen. Was auch immer. Und jetzt? Selten hat sich ein Flügel in der SPD strategisch so in die Sackgasse manövriert wie die Jusos in diesen Tagen.

Die SPD ist schrecklich verunsichert, aber sie blinkt mal wieder in Richtung Große Koalition, das ist das Signal dieses Parteitags. Wer über ergebnisoffene Gespräche spricht, erzählt Unsinn. Neuwahlen wären für alle Parteien völlig unkalkulierbar, und eine Minderheitsregierung kann die Kanzlerin nicht wollen, weil sie in vielen Fragen auf die Unterstützung der AfD angewiesen wäre. SPD und Union wollen erst noch reden. Aber sie sind schon jetzt aneinandergekettet.

Man kann das gut oder schlecht finden, wenigstens ein paar Gedanken über die Strategie sollten sich die Sozialdemokraten aber mal machen. Es sieht nämlich so aus, als wiederholte die Partei ein Vorgehen, das sich im Rückblick als Fehler herausgestellt hat. Wie damals will die SPD ihren Mitgliedern nur dann einen Koalitionsvertrag vorlegen, wenn darin viele, viele Herzensprojekte hineinverhandelt worden sind, geregelt bis ins letzte Detail.

Schon klar, man braucht ein paar Themen, um die eigenen Leute von einer Großen Koalition zu überzeugen. Aber das Problem dieser Verhandlungsstrategie ist, dass das Regieren dann letztlich nur wie die Ratifizierung längst entschiedener Vorhaben aussieht, nicht aber wie eine kreative und eigenständige Gestaltung des Landes. Es ist paradox: Die SPD will sich über die Inhalte profilieren, aber verhandelt sie vor der Regierung zu erfolgreich, nimmt kaum noch jemand Notiz, wenn ihre Vorhaben Wirklichkeit werden. Ein Beispiel: Der Mindestlohn war ein sinnvolles Projekt für die Sozialdemokraten, nur war der eigentliche Erfolg schon die Verankerung im schwarz-roten Vertrag. Als der Mindestlohn schließlich umgesetzt wurde, war das in der Tagesschau nur eine Nachricht von vielen im hinteren Teil der Sendung.

Kommt es noch einmal zu einer Großen Koalition, muss dieses Bündnis aus Sicht der SPD völlig anders angegangen werden. Habituell werden die Sozialdemokraten wesentlich mehr Opposition in der Regierung sein müssen als zuletzt. Personalpolitisch braucht es einen Bruch, im Kabinett dürfen nicht wieder die Altbekannten auftauchen. Es ist absehbar, dass Martin Schulz und Sigmar Gabriel um einen Kabinettsposten rangeln werden. Besser wäre es, wenn beide draußen blieben und anderen, jüngeren Sozialdemokraten eine Chance geben würden.

Wichtig aber ist insbesondere die Inszenierung. Statt die Koalition wieder vorab auf das halbe SPD-Wahlprogramm zu verpflichten, sollte die SPD sich auf einige wenige entscheidende Projekte konzentrieren und ansonsten im Vertrag Freiräume lassen, in denen sich die Partei profilieren kann, während sie regiert.

Andernfalls steht die SPD in vier Jahren bei 15 Prozent.

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