Die SPD nach dem Sonderparteitag Feldherr auf dem Maulwurfhügel

Nach Schröders Agenda-Sieg schwanken die Genossen zwischen "Jetzt-Geht's-Los" und "O-Gott-O-Gott". Und während der Kanzler vom Geschichtsbuch träumt, steht die SPD erst am Anfang einer schmerzhaften Häutung. Eine Momentaufnahme der Sozialdemokratie am "Day after".


Geschichte wird gemacht: SPD Parteitag mit siegreichem Schröder
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Geschichte wird gemacht: SPD Parteitag mit siegreichem Schröder

Berlin - Eine seltsame Katerstimmung erfasste die SPD am "Day after", so als müsse sie sich noch die Augen reiben und begreifen, was sie da eigentlich getan hat auf ihrem Sonderparteitag am 1. Juni 2003 in Berlin. Ein Datum, das in die Geschichte der Partei eingehen wird, als der Tag, an dem die SPD ihren inneren Kompass neu justierte. Irgendwo zwischen "Jetzt-geht's-los" und "Oh-Gott-O-Gott" schwankte am Montag die Stimmung. Am deutlichsten zeigte das die Reaktion von Fraktionschef Franz Müntefering.

Als Gerhard Schröder am Sonntag erleichtert lächelnd das Abstimmungsergebnis entgegennahm, senkte der Fraktionschef direkt hinter him fast ausdruckslos den Kopf. Freude oder Feierstimmung war bei ihm nicht zu registrieren, eher Konzentration. Er beugte sich über Akten und beulte mit der Zunge die Wangen aus, als suche er nach einigen Speisresten, die es noch runterzuschlucken gelte. Müntefering wusste, was er seiner Partei abverlangt hatte. Und sich selbst auch.

Worüber der Haudegen der SPD gegrübelt haben mag, erklärte er schon früh am Montag. Er will nicht mehr zurückblicken und weiß schon jetzt, dass der Kampf um die Agenda nur ein Etappensieg war. Müntefering war nicht von Anfang an begeisterter Anhänger des neues Schröder-Kurses. Aber er hatte sich irgendwann entschieden, den Weg mitzugehen im Sinne von Regierungsfähigkeit, von Machterhalt für die SPD.

Und wenn er sich entschieden hat, zieht er das durch. Dann wirft er kleinteilige Bedenken über Bord, weil er das Ganze sieht. Nach dem klaren aber nicht begeisterten Votum des SPD-Parteitags für die Reformpolitik von Bundeskanzler Gerhard Schröder will Müntefering den Schwung nun nutzen, um die Partei voranzutreiben. Denn der 90-Prozent-Mann-Schröder braucht noch viel mehr und das schon bald: In der Fraktion reichen 90 Prozent nicht. Viele Abgeordnete hätten ihr Abstimmungsverhalten in die Hand der Partei gelegt, sagte "Münte" am Montag. Diese dürften jetzt auch "nicht weglaufen". Vielmehr könnten auf Basis der Parteitagsbeschlüsse vom Wochenende jetzt alle mitmachen.

Start in den Aufbruch

Mitmachen wobei? Müntefering nannte das klare Votum der Delegierten in Berlin einen "Start in Aufbruch und Erneuerung". Das Parteitagsvotum habe Bedeutung über die einzelnen Beschlüsse hinaus. Die in Berlin abgesegneten Einschnitte ins System der sozialen Sicherung sind erst ein Anfang. "Das kann jetzt nicht alles gewesen sein", sagte er und fügte den vielleicht entscheidenden Satz hinzu: "Die alte Zeit ist vorbei".

Den Abschied von liebgewonnenen Wahrheiten und Rezepten für eine Welt, wie man sie sich auf Parteitagen erdenkt mit Vollbeschäftigung in Deutschland und Frieden im Kongo, das ist für Müntefering die alte Zeit. Die SPD brauchte schon immer etwas länger, um sich von Altem zu trennen, aber noch nie musste sie diesen Prozess in Regierungsverantwortung durchleiden. Die Praxis eilt der Theorie voraus - und die Partei muss sehen, wie sie hinterherkommt.

Das Zeitfenster nutzen

Müntefering will dieses "Zeitfenster" nutzen, um die SPD zur Avantgarde unter den deutschen Parteien zu machen: Die ersten, die sich trauen. In Deutschland hätten alle Parteien jahrelang versäumt, die Strukturprobleme anzugehen. Doch nun werde "der Zug im Lauf der Jahre an Fahrt gewinnen", sagte er. "Was wir in die Köpfe bringen, entscheidet über die Zukunftsfähigkeit Deutschlands, da müssen wir besser werden", fügte Müntefering hinzu.

Wenn er so spricht, meint er das Land, nicht die Partei. Sie wurde unter dem Vorsitzenden Schröder entleert und häutet sich gerade. Die Genossen haben sich entschieden, ihren Vorsitzenden mit der Agenda auf den Weg zu bringen, kennen aber das Ziel nicht. Woher auch? In der Fraktion sitzen fast nur brave Abgeordnete, die Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert zwar nette Podiumsdiskussionen und dient als Versorgungsapparat und Geschichts-Archiv, leistet aber kaum einen Beitrag zur Entwicklung des geistigen Überbaus in der Partei. Ihr Generalsekretär Olaf Scholz, den Schröder in Gönnerlaune nach seinem Sieg ausdrücklich lobte, gilt zwar als kluger Kopf, ist aber meist so schwer zu verstehen, wie die Bedienungsanleitung für einen Videorekorder.

Kein Geist, nirgends

Die Enkel von Willy Brandt in der Generation Schröder haben sich jahrelang gegenseitig bekämpft, Björn Engholm, Oskar Lafonatine, Rudolf Scharping sind auf der Strecke geblieben, es steht nur noch der Hannoveraner. In der zweiten Reihe warten Ute Vogt, die in der Partei als Karrieristin gilt und Sigmar Gabriel, der an den Reaktionen auf seine Rede auf dem Sonderparteitag endgültig gespürt haben muss, dass er in der SPD unter noch stärkerem Populismusverdacht steht als der amtierende Vorsitzende.

Hoffnungsschimmer gibt es im Osten mit Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee und Thüringens Landesvorsitzendem Christoph Matschie. Aber weder die Partei noch die Medienlandschaft ist so organisiert, dass ostdeutsche Politiker große Chancen haben, mit Ideen durchzudringen, die über ostspezifische Themen hinausgehen. Selbst der Bundestagspräsident Wolfgang Thierse wird in der Partei als netter Ossi-Bär belächelt. Was CDU-Chefin Angela Merkel am Montag über das ganze Land sagte, dass man nämlich vom Osten lernen kann, gilt für die SPD ganz besonders: In den neuen Ländern haben die Sozialdemokraten Erfahrung mit erstarrten Systemen und Ideologien, gesellschaftlichem Wandel und problemorientierten Lösungen ohne Berührungsängsten bei Parteigrenzen.

Kein Gipfel, nur ein Maulwurfhügel

Es war kein Zufall, dass auf dem Parteikonvent nur noch hochrangige Vertreter der AG 60plus wie das ehemalige Mitglied der Grundwertekommission Erhard Eppler zu freien Gedanken fähig war, der weder Rücksicht nahm auf Schröders Hau-Ruck-Rede, noch auf die Gralshüter sozialdemokratischer Verteilungsmentalität.

Die SPD steht erst am Anfang ihrer Diskussionen. Schröder vermied bewusst Siegerposen und Triumphgeheul. Zu deutlich hat er gespürt, dass der Vertrauensvorschuss nur aus der Not geboren wurde. Aber an seiner Gönnerhaftigkeit nach der Entscheindung war zu spüren, wie sehr er es genießt, gewonnen zu haben. Schröder ist schon wieder weiter: Er will Geschichte schreiben, mit oder gegen die SPD. Die letzte Chance nach holprigen fünf Regierungsjahren doch noch als großer Regierungschef zu gelten: Als mutiger Reformkanzler will er in den Büchern stehen. Schröder hört jetzt gerne Kommentare wie des linksliberalen britischen "Guardian": "In den kommenden Jahren könnte die Entscheidung der SPD als ein wichtiger Wendepunkt in der europäischen Geschichte angesehen werden. Es ist eine Entscheidung, die für die EU als Ganzes von Bedeutung ist". Die "taz" formulierte es knapper: "Schröder besiegt die SPD".

Andere SPD-Beobachter wie FDP-Chef Guido Westerwelle spotten jedoch: "Die SPD glaubt, sie habe den Mount Everest bestiegen. In Wahrheit steht sie gerade mal auf einem Maulwurfhügel."



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