Dienstwagen-Debakel: Steinmeier holt Schmidt ins Wahlkampfteam

SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier stärkt Gesundheitsministerin Schmidt demonstrativ den Rücken: Trotz des Debakels um ihren geklauten Dienstwagen holt er sie überraschend in sein Schattenkabinett: "Ulla Schmidt ist Teil meines Teams". Der Bundesrechnungshof hatte Schmidt zuvor entlastet.

Berlin - Nach der Entlastung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) durch den Bundesrechnungshof hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sie in sein Wahlkampfteam aufgenommen.

Wie Steinmeier am Samstag in Berlin erklärte, habe sich Schmidt bei der Nutzung ihres Dienstwagens gemäß den Richtlinien verhalten. Er betonte: "Das vorliegende Ergebnis ist klar und eindeutig und damit ist Ulla Schmidt Teil meines Teams."

Ministerin Schmidt: "Sie ist im Team"

Foto: DDP

Der Bundesrechnungshof hatte am Samstag festgestellt, Schmidt habe den Dienstwagen während ihres Spanien-Urlaubs vorschriftsgemäß und entsprechend der Richtlinien genutzt.

Steinmeier hatte aufgrund der Vorwürfe zunächst darauf verzichtet, Schmidt in sein Schattenkabinett zu holen. Allerdings hatte er den Platz für Gesundheitspolitik freigelassen und darauf verwiesen, dass zunächst der Bericht des Bundesrechnungshofs zur Dienstwagenaffäre abgewartet werden solle. "Es war für mich immer ein Gebot der Fairness, gegenüber einer erfahrenen Ministerin, vor weiteren Entscheidungen den Prüfbericht des Bundesrechnungshofs abzuwarten", erklärte Steinmeier nun.

Schmidt habe als Gesundheitsministerin "gegenüber mächtigen Interessengruppen Standhaftigkeit bewiesen". Gerade jetzt zeigten sich in der Krankenversicherung die Erfolge ihrer Politik.

Miserable Umfragewerte für SPD

Die Ministerin sieht sich durch das Ergebnis der Überprüfung bestätigt, kündigte aber dennoch Konsequenzen an. "Ich werde in Zukunft Urlaub und dienstliche Termine strikt voneinander trennen, damit auch nicht der Anschein entsteht, als würden dienstliche und private Nutzung vermischt", erklärte Schmidt.

Sie bedauere, dass zunächst ein falscher Eindruck entstanden sei. "Ich verstehe gut, dass dieser Eindruck bei den Bürgerinnen und Bürgern zu Verärgerung und Zweifeln geführt hat", sagte die Ministerin. Zugleich dankte sie dem Rechnungshof für die rasche Prüfung, deren Ergebnis eindeutig belege, dass sie dienstliche und private Fahrten korrekt getrennt habe.

Die Gesundheitsministerin war in die Kritik geraten, weil sie ihren Dienstwagen samt Fahrer in ihren etwa 2400 Kilometer entfernten Ferienort an der spanischen Mittelmeerküste bringen ließ. Zur Begründung erklärte das Ministerium, in dem Wagen seien Bürogeräte transportiert worden, außerdem habe Schmidt dienstliche Termine wahrgenommen.

Das Debakel um den geklauten Dienstwagen von Ulla Schmidt hatte die SPD zum Wahlkampfbeginn auf den schlechtesten Umfragewert seit einem Jahr abstürzen lassen.

amz/dpa/AP/ddp