Frauke Petry Was fraktionslose Abgeordnete alles nicht dürfen

Mal ein Einzelplatz in der letzten Reihe, mitunter weder Tisch noch Telefon: Fraktionslose Abgeordnete wie Frauke Petry fristen im Bundestag ein Außenseiterdasein. Die Hintergründe.

Frauke Petry
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Frauke Petry ist als Politikerin der Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag gewählt worden. Nun hat sie verkündet, aus der Partei auszutreten. Bereits am Montag hatte sie erklärt, nicht Teil der künftigen AfD-Bundestagsfraktion sein zu wollen.

Sie wird damit als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzen. Als solche wird sie vermutlich ungeachtet ihrer politischen Positionen ein Dasein als Außenseiterin führen.

Als Einzelkämpfer ist der Einfluss von fraktionslosen Abgeordneten weit geringer als bei Mitgliedern einer Fraktion. Denn ihre Rechte sind begrenzt: So können sie keine Gesetzesinitiativen starten oder beim Ältestenrat Plenardebatten beantragen.

Ausschüssen können sie zwar als beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht angehören, dürfen aber nicht abstimmen. Auch das Rederecht im Plenum ist begrenzt.

Bei der Bundestagswahl 2002 zum Beispiel konnte die frühere PDS (heute Linkspartei) nur zwei Direktmandate gewinnen und damit keine Fraktion bilden. Die Abgeordneten Petra Pau und Gesine Lötzsch mussten im Plenum ganz hinten sitzen, hatten weder Telefon noch Tisch und auch keine Einsicht in Protokolle des Ältestenrates.

Anfang 2017 musste Erika Steinbach nach ihrem Austritt aus der Unionsfraktion auf einen Einzelplatz in die letzte Reihe umziehen. E

rst wenn einzelne Abgeordnete eine Gruppe im Bundestag bilden, haben sie in den Ausschüssen volles Stimmrecht. Fraktionsstatus erhält eine Partei aber erst, wenn sie über mindestens fünf Prozent der Sitze verfügt.

dop/dpa



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