Teppich-Affäre Niebel sagt sorry

Kurz, aber deutlich hat sich Minister Niebel im Bundestag für die unverzollte Einfuhr eines afghanischen Teppichs entschuldigt. Die SPD wirft dem Minister dennoch weiterhin Steuerhinterziehung vor - und fordert den Liberalen erneut zum Rücktritt auf.
Entwicklungsminister Niebel (FDP) im Bundestag: "In eine unangenehme Situation gebracht"

Entwicklungsminister Niebel (FDP) im Bundestag: "In eine unangenehme Situation gebracht"

Foto: Tim Brakemeier/ dpa

Berlin - Dirk Niebel machte es kurz und knapp. Nur knapp drei Minuten stand der Entwicklungshilfeminister am Mittwochnachmittag während der Aktuellen Stunde im Bundestag am Rednerpult und ließ es an Selbstkritik nicht mangeln. Einen privat erstandenen Teppich aus Afghanistan zunächst im Dienstjet des BND mitnehmen zu lassen und bei Ankunft in Berlin nicht verzollen zu lassen, sei ein "Fehler" gewesen, den nur er zu verantworten habe. "Niemand", so Niebel, "ärgert sich über diesen Vorgang mehr als ich."

Das klare Sorry sollte ein Zeichen sein. Schon in den letzten Tagen hatte Niebel in der sogenannten Teppich-Affäre - seit Tagen Dauerthema in den Medien - mehrmals seinen Fehler beim eigenwilligen Import seines Privat-Teppichs im Dienstjet des BND-Präsidenten eingeräumt. Nun wollte Niebel die Sache auch im Bundestag endgültig erledigen. Ausdrücklich entschuldigte er sich dabei auch beim BND-Chef, der "in eine unangenehme Situation gebracht worden ist".

Ob der Vorgang damit erledigt ist, bleibt abzuwarten. Die Opposition jedenfalls sparte in einer erhitzten Debatte am Parlament nicht mit Frontalkritik. Der SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe forderte dabei erneut den Rücktritt des FDP-Ministers. Dieser habe dem "Ansehen und der Glaubwürdigkeit" Deutschlands geschadet. Bereits am Montag hatten Politiker von SPD und Linkspartei erklärt, Niebel sei wegen der Teppich-Affäre als Minister nicht mehr tragbar.

SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor

Hintergrund des Streits ist ein rund neun Quadratmeter großer Teppich, den Niebel am Wochenende sogar einem Pressefotografen präsentierte. Niebel hatte den Teppich im März bei einer Dienstreise privat für rund 1400 Dollar gekauft. Da Niebel und seine Delegation allerdings mit einer Linienmaschine nach Kabul gekommen waren, ließ er die afghanische Auslegware in der Botschaft, um sie bei einer seiner nächsten Reisen nach Afghanistan mitzunehmen.

Als ein paar Wochen später BND-Chef Gerhard Schindler in Kabul war, nahm er den Teppich in seinem Falcon-Dienstjet mit nach Deutschland. Schindler ging dem Vernehmen nach davon aus, dass der Teppich ein dienstliches Geschenk Niebels sei, der kuriose VIP-Transport in der BND-Maschine wäre damit unproblematisch gewesen. Angekommen in Berlin-Schönefeld, nahm ein Fahrer Niebels den Teppich schließlich am 20. Mai noch auf dem Rollfeld entgegen und fuhr ohne eine Kontrolle durch den Zoll direkt zu Niebel nach Hause.

Die unterlassene Zollkontrolle war im Bundestag einer der zentralen Streitpunkte. So hatte Niebel erst nach einer sehr konkreten Anfrage durch den SPIEGEL am vergangenen Mittwoch eine sogenannte Nachverzollung des Teppichs beantragt und die versäumte Anmeldung der Ware mit einem "Missverständnis" begründet. Die SPD warf dem Minister trotzdem Steuerhinterziehung vor. Die Staatsanwaltschaft in Potsdam prüft derzeit noch ein mögliches strafbares Verhalten des Ministers, hat allerdings noch kein Verfahren eröffnet.

Ob die Affäre mit Niebels Turbo-Auftritt zu Ende geht, ist schwer zu sagen. Die SPD ist sichtlich gewillt, den Vorgang weiter zu thematisieren. So kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer, Thomas Oppermann, der BND sei für private Zwecke missbraucht worden. In Geheimdienstkreisen werde bereits über den "Bundes-Nachsende-Dienst" gespottet, bei dem der Chef die Post persönlich ausliefere. Kanzlerin Merkel, ergänzte sein Kollege Raabe, müsse nun dafür sorgen, dass "nicht nur ein Teppich fliegt, sondern dieser Minister".