Markus Becker

US-Truppenabzug Der Entbündete im Weißen Haus

Markus Becker
Ein Kommentar von Markus Becker, Brüssel
US-Präsident Trump belastet mit dem Plan, Tausende Soldaten aus Deutschland abzuziehen, nicht nur die Beziehungen zu Deutschland schwer. Das transatlantische Bündnis selbst droht ins Wanken zu geraten.
US-Präsident Trump und Bundeskanzlerin Merkel im Nato-Hauptquartier in Brüssel (Mai 2017): Verteidigungsallianz als Kollateralschaden im Streit mit Merkel

US-Präsident Trump und Bundeskanzlerin Merkel im Nato-Hauptquartier in Brüssel (Mai 2017): Verteidigungsallianz als Kollateralschaden im Streit mit Merkel

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Kay Nietfeld/ dpa

War vom Niedergang der transatlantischen Beziehungen die Rede, gab es im Brüsseler Hauptquartier der Nato bisher eine Standard-Antwort: Trumps abfällige Worte über das Verteidigungsbündnis sind das eine, seine Taten das andere. Letztere bestünden darin, dass die USA ihre Militärpräsenz in Europa ausbauten. "Besser könnten sie kaum zeigen, dass sie sich ihren europäischen Verbündeten verpflichtet fühlen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch im Februar dem SPIEGEL.

Er wird sich jetzt wohl neue Argumente zulegen müssen, um sich das Engagement der US-Regierung für die Nato schönzureden.

Es ist nicht nur die bloße Tatsache, dass Trump offenbar bis zu 15.000 der aktuell rund 35.000 in Deutschland stationierten Soldaten abziehen will. Mindestens ebenso schwer wiegt, auf welche Weise er es tut. Der Bundesregierung liegt bis heute keine offizielle Benachrichtigung vor - das ist ein diplomatischer Affront. Selbst innerhalb der US-Regierung, diesen Eindruck zumindest hat man in Berlin, war der Schritt nur wenigen vorab bekannt. Die gängige Theorie lautet: Das war die Rache Trumps an Kanzlerin Angela Merkel, die es abgelehnt hatte, noch in diesem Monat persönlich zu einem G7-Gipfel in Washington zu erscheinen.

Ob das der wirkliche Grund für Trumps Entscheidung ist, ist fast schon unerheblich. Wichtiger ist die Wahrnehmung, die in Fragen der Verteidigung bekanntlich von zentraler Bedeutung ist. In diesem Fall ist der Eindruck verheerend: Alle Welt scheint es für denkbar, ja plausibel zu halten, dass ein gekränkter Präsident der Vereinigten Staaten die Sicherheitsinteressen zentraler Verbündeter und sogar seines eigenen Landes zu opfern bereit ist, um seine impulsiven Rachegelüste zu befriedigen.

Auf einem solchen Fundament kann kein Land dieser Welt eine seriöse Sicherheitsstrategie aufbauen. Damit geht es nicht mehr nur um das Vertrauen zwischen Angela Merkel und Donald Trump, auch nicht mehr um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA. Infrage steht die Zuverlässigkeit des transatlantischen Bündnisses selbst.  

And the winner is... Wladimir Putin

Russlands Präsident Wladimir Putin wird sein Glück wieder einmal kaum fassen können. Seit Jahren will es ihm nicht gelingen, die Militärpräsenz der USA in Europa zu schwächen. Jetzt könnte Trump ihm den Gefallen tun, weil er sich womöglich beleidigt fühlt. Das dürfte auch in anderen Nato-Ländern, allen voran ihren von Russland bedrohten östlichen Mitgliedern, für Unruhe sorgen. Trumps Botschaft ist unmissverständlich: Wer mir widersprechen will, sollte sich vorher überlegen, wie viel ihm die Sicherheit seines Landes wert ist.

Trumps Verhalten sendet auch ein fatales Signal an andere Weltregionen. In Asien etwa wird man sich fragen: Wenn Trump einen alten und mächtigen US-Alliierten wie Deutschland so behandelt – zumal aus nichtigem Anlass –, wie groß ist dann die Chance, dass er einen ernsten Konflikt mit China riskiert, um Verbündete zu schützen? Die Gefahr besteht, dass diverse Länder aufrüsten, um selbst für ihre Sicherheit zu sorgen.

Darüber wird auch in Europa seit Jahren viel geredet – mehr aber auch nicht. Das liegt nicht zuletzt an Deutschland. 2014 haben die Nato-Länder vereinbart, ihre Wehretats binnen zehn Jahren in Richtung von zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft zu steigern. Deutschland liegt derzeit bei 1,38 Prozent, bis 2024 sollen es 1,5 Prozent werden. In den USA, die fast 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts fürs Militär ausgeben, findet längst nicht nur Trump, dass Deutschlands Wehretat seiner Wirtschaftskraft nicht angemessen ist.

Wann wacht Europa auf?

"Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen", sagte Merkel vor fast genau zwei Jahren. Ihr Parteifreund Johann Wadephul bezeichnete Trumps Truppenabzugspläne jetzt als einen "Weckruf", damit endlich ernst zu machen. Ob das passiert, darf man bezweifeln – schon weil die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU dem Einstimmigkeitsprinzip unterworfen ist. An einer EU, die nach den Worten von Ex-Kommissionschef Jean-Claude Juncker "weltpolitikfähig" ist, haben zudem weder die USA noch China ein Interesse. Wie leicht sie es haben werden, Risse innerhalb der EU zu finden, bewies einmal mehr die polnische Regierung. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wartete nach der Nachricht vom Abzug der US-Truppen aus Deutschland nicht einmal einen Tag, ehe er sich als deren neuer Gastgeber bei Trump anbiederte.

Sicher, die EU könnte viel erreichen, wenn sie sich endlich aufraffte, militärische Fähigkeiten aufzuteilen, teure Mehrfachstrukturen abzuschaffen und Rüstungsgüter gemeinsam einzukaufen. Doch selbst wenn das trotz aller nationalen Egoismen eines Tages gelingen sollte, wäre fraglich, ob genug Geld da wäre, damit Europa selbst für seine Sicherheit sorgen, geschweige denn ein ernst zu nehmender Player im globalen sicherheitspolitischen Gefüge werden könnte. Deutschland als größte Volkswirtschaft auf dem Kontinent muss dafür mehr tun.

Die Alternative ist, darauf zu hoffen, dass Trump sich alsbald einen neuen Gegner sucht und es bei einer symbolischen Reduzierung der Truppenpräsenz in Deutschland belässt. Genauso gut aber könnte es auch noch schlimmer kommen. Was Trump noch einfällt, je näher er einer potenziellen Wahlniederlage im November kommt, weiß niemand. Und in den USA kursieren bereits Befürchtungen , dass Trumps erste Amtshandlung im Falle einer Wiederwahl der Austritt aus der Nato sein könnte. Sicher scheint nur eines: Wer sich auf diese US-Regierung verlässt, ist vielleicht schon morgen verlassen.

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