Einsatz von Pyrotechnik Polizei ermittelt nach rechtsextremem Aufmarsch in Dortmund
Nach einem rechtsextremistischen Aufmarsch am Freitagabend in Dortmund sind mehrere Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer eingeleitet worden. Das teilte die Polizei im Anschluss mit.
Mehrere Zeugen berichteten nach der Kundgebung, Rechtsextreme hätten antisemitische Parolen skandiert, ohne dass die Polizei eingeschritten sei. Darunter der Satz: "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit".
Bei den Ermittlungsverfahren geht es den Polizeiangaben zufolge allerdings in erster Linie um den Einsatz von Pyrotechnik. Deswegen seien gegen mehrere, von der Polizei identifizierte Demonstranten Strafverfahren eingeleitet worden. Auch seien umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden, hieß es.
Heute haben in Dortmund zwei angemeldete Versammlungen von Rechtsextremisten stattgefunden. Während der Versammlung wurde vereinzelt Pyrotechnik gezündet. Die Personen wurden identifiziert und Strafverfahren eingeleitet. Wir haben umfangreiche Beweismittel sichergestellt.
— Polizei NRW DO (@polizei_nrw_do) September 21, 2018
Das Verhalten und die Ausrufe von Rechtsextremisten habe man zwar dokumentiert, schreibt die Polizei auf kritische Nachfrage eines Twitter-Nutzers. Die strafrechtliche Relevanz werde aber noch überprüft.
Der Grünen-Politiker Volker Beck verlangte auf Twitter eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), in der dieser darlegen solle, was er gegen zunehmenden Antisemitismus auf den Straßen in Deutschland unternehmen wolle.
Proteste mit Ausschreitungen in Chemnitz
Auch in Chemnitz kam es am Freitagabend erneut zu Ausschreitungen. Während eines Aufmarschs der rechtsextremen Organisation Pro Chemnitz wurde in der sächsischen Stadt laut Polizei ein Journalist von Teilnehmern attackiert.
Da der Journalist auf eine Strafanzeige verzichtete, sei schließlich von Amts wegen ein Verfahren wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet worden. Zudem sei das Gebäude des Vereins Rothaus von Unbekannten mit Eiern beworfen und eine Scheibe beschädigt worden.
An der Kundgebung beteiligten sich den Polizeiangaben zufolge rund 2000 Menschen, an einer Gegenkundgebung der Initiative Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz etwa 400. Polizeieinheiten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz.
Das Rothaus wird von unterschiedlichen Gruppen und Initiativen vorwiegend des linken Spektrums genutzt. Auch mehrere Landtagsabgeordnete der Linkspartei haben dort ihr Büro. Einige Linken-Politiker, darunter der Chemnitzer Parteivorsitzende Tim Detzner, mussten sich laut Medienberichten vor angreifenden Neonazis in das Gebäude retten.
Eine weitere rechtsextreme Kundgebung sowie eine Gegendemonstration gab es im thüringischen Gera.
