Dreikönigstreffen der FDP Rösler verbannt Fraktionschef Brüderle von Rednerliste

Die Nerven bei der liberalen Parteispitze liegen blank: FDP-Chef Rösler hat SPIEGEL-Informationen zufolge verordnet, dass Fraktionschef Brüderle beim Dreikönigstreffen keine Rede halten darf. Das Murren über Rösler wird kurz vor Ende des Euro-Mitgliederentscheids immer lauter.

Brüderle beim Dreikönigsparteitag der Südwestliberalen Anfang 2011
DPA

Brüderle beim Dreikönigsparteitag der Südwestliberalen Anfang 2011


Hamburg/Berlin - Fraktionschef Rainer Brüderle gilt vielen in der Partei inzwischen als der eigentliche starke Mann - sehr zum Unmut von Parteichef Philipp Rösler. Er beobachtet den Rivalen mit Argwohn - und hat nach Informationen des SPIEGEL nun sogar veranlasst, dass Brüderle beim traditionellen Dreikönigstreffen am 6. Januar in Stuttgart nicht sprechen darf.

Ein ungewöhnlicher Schritt: Seit Ende der neunziger Jahre hielt auf der Veranstaltung bisher immer auch der Vorsitzende der Bundestagsfraktion eine Rede. Doch nun soll an Brüderles Stelle Generalsekretär Christian Lindner auftreten. Das Dreikönigstreffen gilt als wichtiges Stimmungsbarometer der Liberalen. Sie befinden sich in einem Dauertief, in den Umfragen kommt die FDP seit Wochen nur noch auf zwei bis drei Prozent Zustimmung bei den Befragten.

Eine FDP-Sprecherin sagte am Sonntag dagegen, dass die Rednerauswahl für das Dreikönigstreffen einvernehmlich getroffen worden sei. Brüderle wird den Absprachen zufolge am 5. Januar auf dem Landesparteitag der Liberalen in Stuttgart sprechen. Er ist dem Dreikönigstreffen vorgeschaltet.

Aus Parteikreisen hieß es am Sonntag, dass die Entscheidung einstimmig auf der letzten Präsidiumssitzung gefallen sei. Brüderle sei anwesend gewesen. Außerdem habe es nie den Automatismus gegeben, dass der Fraktionsvorsitzende beim Dreikönigstreffen als Redner gesetzt sei. Dies habe sich vielmehr aus den Ämtern von Guido Westerwelle als Partei- und Fraktionsvorsitzender und Birgit Homburger als Chefin des Landesverbandes und der Fraktion ergeben.

Rösler steht derzeit massiv unter Druck. Der Ausgang des Euro-Mitgliederentscheids wurde an sein Schicksal als Parteichef geknüpft, das kratzt an seiner Position. Und so war es wohl auch viel Erleichterung, die FDP-Parteichef Philipp Rösler dazu bewog, schon vier Tage vor Abschluss der Befragung am Samstag bekanntzugeben: "Frank Schäffler ist gescheitert." Er gehe davon aus, dass die Mindestbeteiligung von 30 Prozent der FDP-Mitglieder nicht mehr erreicht werde, sagte Rösler der "Bild am Sonntag".

Doch auch wenn der Euro-Rebell zu wenig Stimmen zusammenbekommt, um die Parteispitze zu zwingen, den Euro-Rettungsschirm ESM abzulehnen - spurlos geht das alles nicht an dem Liberalen-Chef vorbei.

Lindner bezeichnet Schäffler als "David Cameron der FDP"

Zumal Schäffler nun richtig gegen seinen Parteichef wütet - ein "Schlag ins Gesicht" sei Röslers Äußerung. Er wirft dem Vorsitzenden vor, die Parteibasis zu missachten, und kündigte an, in den verbleibenden Tagen alle Kräfte zu mobilisieren, um das Quorum doch noch zu erreichen. "Die Parteiführung wird das Votum nicht ignorieren können - mit oder ohne Quorum."

Lindner teilte bereits kräftig gegen Schäffler aus. "Er ist so etwas wie der David Cameron der FDP", sagte der Generalsekretär dem "Hamburger Abendblatt". Schäffler wolle die FDP europapolitisch isolieren. Die mangelnde Beteiligung an dem Mitgliederentscheid der Partei wertete Lindner als Erfolg der Parteispitze. "Die Nichtbeteiligung ist auch eine Entscheidung. Viele sehen offensichtlich keinen Bedarf, den Euro-Kurs der FDP zu korrigieren."

Mehr als 3000 Stimmen ungültig

Schäffler kritisierte indes "schwere organisatorische Mängel" bei der Befragung. "Wenn das Quorum nicht erreicht wird, muss man prüfen, woran es lag", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Bisher sind Röslers Angaben zufolge etwa 16.000 Stimmen eingegangen, 21.500 seien notwendig.

Mehr als 3000 abgegebene Stimmen sollen allerdings ungültig sein, meldet die "Welt" unter Berufung auf Parteikreise. Der Parteispitze wird vorgeworfen, durch die Art und Weise der Versendung der Abstimmungsunterlagen bewusst behindert zu haben. So sollen die Abstimmungsunterlagen nicht gebündelt, sondern getrennt voneinander mit dem Mitgliedermagazin "Elde" versandt worden sein. Für die Parteimitglieder sei auf den ersten Blick gar nicht zu erkennen gewesen, dass sich die Unterlagen in der Zeitschrift befanden.

Ein Großteil derjenigen, die sich an der Abstimmung beteiligten, habe zudem den "Versicherungsnachweis" über die Mitgliedschaft nicht mit eingereicht. Der Abstimmungsbogen sei auf der letzten Seite des Magazins zu finden gewesen, während der Zettel zum Nachweis der Mitgliedschaft in einer Ecke vorne im Heft platziert worden sei.

heb/dpa/AFP/dapd

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trubeldubel 11.12.2011
1. Nieder mit dem Titel
Zitat von sysopDie Nerven bei der liberalen Parteispitze liegen blank: FDP-Chef Rösler hat SPIEGEL-Informationen zufolge verordnet, dass Fraktionschef Brüderle beim Dreikönigstreffen keine Rede halten darf. Das Murren über Rösler wird kurz vor Ende des Euro-Mitgliedsentscheids immer lauter. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803057,00.html
Herr Rösler hat etwas an der Macht genibbelt und bekommt nun Höhenflüge. Er muss aufpassen, dass er nicht zu tief abstürzt. Der FDP würde es nicht schaden.
canjonero 11.12.2011
2. Mehr Diktatur für alle?
Zitat von sysopDie Nerven bei der liberalen Parteispitze liegen blank: FDP-Chef Rösler hat SPIEGEL-Informationen zufolge verordnet, dass Fraktionschef Brüderle beim Dreikönigstreffen keine Rede halten darf. Das Murren über Rösler wird kurz vor Ende des Euro-Mitgliedsentscheids immer lauter. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803057,00.html
Demokratie wird bei der FDP scheinbar ganz groß geschrieben. Toll!
Achmuth_I 11.12.2011
3. Wundert maich...
Zitat von sysopDie Nerven bei der liberalen Parteispitze liegen blank: FDP-Chef Rösler hat SPIEGEL-Informationen zufolge verordnet, dass Fraktionschef Brüderle beim Dreikönigstreffen keine Rede halten darf. Das Murren über Rösler wird kurz vor Ende des Euro-Mitgliedsentscheids immer lauter. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803057,00.html
...dass sich jemand wundert, dass die Parteiführung zu tricksen versucht. Weshalb werden dann viele Politiker als Scheinheilig angesehen? Doch zum Guten Teil weil hier Tricksereien als clever angesehen werden und nicht als verwerflich.
herr_kowalski 11.12.2011
4. Na, den FDP - Bubis geht aber
Zitat von sysopDie Nerven bei der liberalen Parteispitze liegen blank: FDP-Chef Rösler hat SPIEGEL-Informationen zufolge verordnet, dass Fraktionschef Brüderle beim Dreikönigstreffen keine Rede halten darf. Das Murren über Rösler wird kurz vor Ende des Euro-Mitgliedsentscheids immer lauter. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803057,00.html
offenbar richtig die Muffe. So haben sie wenigstens noch ein wenig Unterhaltungswert. Das politische Gewicht hat sich längst in Wohlgefallen aufgelöst. Ich wette, dass der Brüderle mindetsens 2 Stunden vor seiner Rede 2 Anti-Nuschel-Drinks ( Gerolsteiner Auslese ) genommen hätte. Schade, ich hätte ihn gerne gehört und gesehen.
Friedr.-W.H. Rahe 11.12.2011
5. Ist die FDP überflüssig?
Die Freie Demokratische Partei ist nicht überflüssig. Überflüssig ist zwar die FDP, gebraucht wird die F.D.P.
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